Ostukraine | OSZE warnt vor "Aufwärtsspirale der Gewalt"

Seit Jahren ist der Osten der Ukraine umkämpft, immer wieder kommt es zu Gefechten und Toten. Jetzt warnt die OSZE vor einer neuen Eskalation des Konflikts mit schweren Waffen.

Kurz vor einem geplanten Außenministertreffen zum Ostukraine-Konflikt in München hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zunehmende Kampfhandlungen in der Krisenregion beklagt. "Wir befinden uns wieder in der Aufwärtsspirale der Gewalt", sagte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine, Alexander Hug, der Nachrichtenagentur dpa.

In der vergangenen Woche seien die Verletzungen des Waffenstillstands zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen um 30 Prozent im Vergleich zur Vorwoche gestiegen. "Es gab mindestens 1.000 Fälle des Einsatzes von schweren Waffen, die eigentlich schon hätten abgezogen werden müssen." Dazu gehören Panzer, Mörser und Mehrfachraketenwerfer.

Nur wenige Fortschritte

Die Ostukraine ist seit fast vier Jahren zwischen den von Moskau unterstützten Separatisten und Regierungstruppen umkämpft. Im September 2014 wurde mit einem ersten Minsker Abkommen erstmals ein Waffenstillstand vereinbart, der aber nie über einen längeren Zeitraum eingehalten wurde. Im Februar 2015 folgte ein zweites Minsker Abkommen zwischen den Konfliktparteien, bei dessen Umsetzung es bis heute ebenfalls nur wenige Fortschritte gibt.

An diesem Freitag wollen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz zum ersten Mal seit einem Jahr die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Das Treffen ist für den Abend geplant, aber noch nicht offiziell bestätigt.

"Es bricht immer wieder Gewalt aus"

"Die Lage an der Kontaktlinie ist nach wie vor unberechenbar und es bricht immer wieder Gewalt aus", sagte Hug, der sich derzeit in der Krisenregion aufhält. Am 7. Februar habe es sogar die höchste Anzahl von Einsätzen schwerer Waffen seit März 2017 gegeben, sagte Hug. "Um das zu stoppen, müssen die Seiten den Willen zeigen, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Ein Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen ist nicht unmöglich."

Im vergangenen Jahr gab es laut Hug 401.000 Verletzungen des Waffenstillstands. Bis zum 4. Februar des laufenden Jahres seien es 30.000 gewesen. In den ersten fünf Wochen des Jahres 2018 seien bei den Kämpfen 14 Zivilisten verletzt und vier getötet worden. Im gesamten vergangenen Jahr habe es mindestens 479 zivile Opfer gegeben, darunter 86 Tote.