Inhaftierter Politiker warnt vor "Faschismus" in der Türkei

Kurz vor den Wahlen zeigt sich Selahattin Demirtas angesichts der politischen Entwicklungen in der Türkei alarmiert. Der Präsidentschaftskandidat der pro-kurdischen HDP sitzt seit Monaten in Haft.

Gut drei Wochen vor den Wahlen in der Türkei hat der inhaftierte Präsidentschaftskandidat der pro-kurdischen HDP vor einem Abgleiten des EU-Beitrittskandidaten in den "Faschismus" gewarnt. "Mir geht es darum, die Demokratie gegen eine Ein-Mann-Herrschaft zu verteidigen", sagte HDP-Kandidat Selahattin Demirtas der Deutschen Presse-Agentur. Für den Fall eines Wahlsieges von Präsident Recep Tayyip Erdogan und dessen AKP kündigte der Kurden-Politiker an: "Wir werden versuchen zu verhindern, dass der Faschismus institutionalisiert wird und der Gesellschaft noch mehr Schaden zufügt."

Mit den Präsidenten- und Parlamentswahlen am 24. Juni soll die Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems in der Türkei abgeschlossen werden. Demirtas kündigte als wichtigste Ziele an, diese Verfassungsreform rückgängig zu machen und den Ausnahmezustand in der Türkei aufzuheben. "Ich werde den Weg für den Übergang zurück in ein parlamentarisches System ebnen."

"Ich bin derjenige, der beim zweiten Wahlgang dabei sein wird"

Sollte bei der Präsidentenwahl am 24. Juni keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielen, kommt es am 8. Juli zur Stichwahl. Obwohl Demirtas in Umfragen keine Chancen auf eine Teilnahme an einer zweiten Wahlrunde zwischen den beiden Bestplatzierten eingeräumt werden, zeigte er sich optimistisch. "Ich bin derjenige, der beim zweiten Wahlgang dabei sein wird. Daran glaube ich und setze Vertrauen in unser Volk", sagte er.

Ein freier Wahlkampf des HDP-Kandidaten ist wegen dessen Inhaftierung nicht möglich. "Ich habe hier nicht allzu viele Möglichkeiten", sagte Demirtas. "Die Wähler erreiche ich eher mit kleinen Botschaften, die ich ihnen über meine Anwälte zukommen lasse. Den Wahlkampf führen Millionen von Freunden, die da draußen als Freiwillige tätig sind."

Demirtas sitzt wegen Terrorvorwürfen in Haft

Demirtas war im November 2016 gemeinsam mit mehreren weiteren HDP-Abgeordneten wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft genommen worden. Er weist die Anschuldigungen zurück. Erdogan sieht in der HDP den verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.