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Oppositionspartei gewinnt Wahlen in der Slowakei

Von dpa
Aktualisiert am 01.03.2020Lesedauer: 2 Min.
Igor Matovic (M), Vorsitzender der Protestpartei OLaNO, und seine Frau Pavlina Matovicova kommen im Hauptsitz der Partei an: Die Partei konnte ihre Stimmenzahlen in dieser Wahl mehr als verdoppeln.
Igor Matovic (M), Vorsitzender der Protestpartei OLaNO, und seine Frau Pavlina Matovicova kommen im Hauptsitz der Partei an: Die Partei konnte ihre Stimmenzahlen in dieser Wahl mehr als verdoppeln. (Quelle: Petr David Josek/dpa-bilder)
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Igor Matovic geht mit seiner Partei OLaNO als st├Ąrkste Kraft aus den Wahlen in der Slowakei hervor. Der Protestpolitiker hat es sich zum Ziel gemacht, die Korruption in seinem Land zu bek├Ąmpfen.

Bei der Parlamentswahl in der Slowakei hat die Opposition einen klaren Sieg eingefahren. Die Protestpartei OLaNO des Unternehmers Igor Matovic kam nach Ausz├Ąhlung fast aller Wahlzettel auf knapp 25 Prozent der Stimmen ÔÇô mehr als doppelt so viel wie 2016 (11 Prozent). Sie wurde mit Abstand st├Ąrkste Kraft, wie die zentrale Wahlleitung in der Hauptstadt Bratislava mitteilte. Am Morgen waren mehr als 98 Prozent der Stimmzettel ausgez├Ąhlt.

Das Ergebnis deckte sich weitgehend mit den Prognosen aus den Nachwahlbefragungen der Abstimmung vom Samstag. Die Sozialdemokraten (Smer) von Ministerpr├Ąsident Peter Pellegrini mussten schwere Verluste hinnehmen und landeten bei 18,4 Prozent (2016: 28,3 Prozent). Es zeichnen sich schwierige Koalitionsverhandlungen ab, weil der Protestpolitiker Matovic vielen als unberechenbar gilt.

Der 46 Jahre alte Oppositionelle Matovic hat sich dem Kampf gegen die Korruption verschrieben. "Jetzt sind wir die Mafia definitiv losgeworden!", rief er nach der Wahl im Fernsehen. Er wolle allen 5,4 Millionen Slowaken dienen, nicht nur den obersten Zehntausend. Das K├╝rzel OLaNO steht ├╝bersetzt f├╝r "Normale Menschen und unabh├Ąngige Pers├Ânlichkeiten".

Erster Regierungswechsel nach 14 Jahren

F├╝r die bisher st├Ąrkste Kraft Smer endet eine ├ära: Seit 2006 war die linkspopulistische Partei im Parlament immer die st├Ąrkste Kraft gewesen. Pellegrinis bisherige Koalitionspartner, die Slowakische Nationalpartei (SNS) und die Partei der ungarischen Minderheit Most-Hid, verfehlten die F├╝nf-Prozent-H├╝rde f├╝r den Einzug in den Nationalrat, das Einkammerparlament in Bratislava.

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Es war die erste Parlamentswahl seit der Ermordung des Journalisten Jan Kuciak und dessen Lebensgef├Ąhrtin Martina Kusnirova vor genau zwei Jahren. Die Bluttat hatte zu Gro├čdemonstrationen gegen Filz und Korruption gef├╝hrt. Die Slowakei war bis 1993 Teil der Tschechoslowakei, ist seit 2004 EU- und Nato-Mitglied und trat Anfang 2009 der Eurozone bei.

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