Coronavirus in den USA: Steuerzahler sollen 1.200-Dollar-Scheck bekommen

Das Coronavirus macht auch vor den Mächtigsten der Welt keinen Halt. Das G7-Gipfeltreffen in den USA im Juni wurde wurde nun abgesagt. US-Präsident Trump will dafür mit seinen Kollegen per Video beraten.

Die US-Regierung hat das im Juni in den USA geplante Gipfeltreffen sieben führender Wirtschaftsnationen wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt. Anstatt eines Treffens in Camp David bei Washington soll es eine Videokonferenz geben, wie das Weiße Haus am Donnerstagabend (Ortszeit) erklärte. Präsident Donald Trump werde darüber hinaus auch im April und Mai mit seinen Kollegen der G7-Staaten per Videokonferenz das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie besprechen, hieß es weiter.

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Zur Vorbereitung des Gipfeltreffens wäre in den Regierungszentralen viel Geld, Energie und Personal aufgewendet worden, das derzeit besser für die Bekämpfung der Covid-19-Epidemie eingesetzt sei, erklärte ein Beamter der US-Regierung.

Die Staatenlenker der G7-Nationen würden sich weiterhin eng abstimmen, um die Gesundheit ihrer Bevölkerung und das Wohl der Weltwirtschaft zu sichern, erklärte der Beamte weiter.

Trump hatte im vergangenen Jahr zunächst erklärt, den G7-Gipfel in einem seiner Hotels in Miami abhalten zu wollen. Die Entscheidung stieß jedoch auf viel Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, seine eigenen Liegenschaften für offizielle Zwecke zu nutzen und damit finanziell von seiner Präsidentschaft zu profitieren. Trump lenkte daraufhin ein und schlug als Alternative den Landsitz der US-Regierung, Camp David, vor. Trump ist 2020 Gastgeber des G7-Gipfels und konnte damit den Ort auswählen. Das Treffen sollte vom 10. bis 12. Juni stattfinden.

US-Regierung will rund eine Billion Dollar in die Wirtschaft pumpen

Die Republikaner im US-Senat wollen derweil mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stemmen. Die meisten Steuerzahler sollen unter anderem einen Scheck über 1.200 US-Dollar bekommen, pro Kind soll es zusätzlich noch 500 US-Dollar geben, wie aus einem am Donnerstagabend (Ortszeit) vorgestellten Gesetzespaket hervorging. Die Maßnahme wäre Teil eines massiven Konjunkturpakets, mit dem die Regierung rund eine Billion Dollar (900 Milliarden Euro) in die Wirtschaft pumpen will.

"Wir müssen mutig und schnell handeln", forderte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell. Das Gesetzespaket werde in Verhandlungen noch Veränderungen erfahren, es solle nun aber mit höchster Dringlichkeit verabschiedet werden, sagte er.

Die republikanischen Senatoren wollen das gut 200 Seiten umfassende Gesetzespaket am Freitag mit ihren demokratischen Amtskollegen besprechen, um eine gemeinsame Fassung zu erstellen. Das Hilfspaket braucht dann noch die Zustimmung des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses. Viele Demokraten haben bereits höhere Schecks für die Amerikaner gefordert. Sie wollen auch eine Stärkung der Gesundheitsversorgung und der Arbeitslosenversicherung.

Einer Vorlage des US-Finanzministeriums zufolge sollen für die Direktzahlungen an die Bürger rund 500 Milliarden Dollar (450 Milliarden Euro) bereitgestellt werden. Finanzminister Steven Mnuchin hatte am Donnerstag erklärt, die Hilfen sollten möglichst innerhalb von drei Wochen nach einer Verabschiedung durch den Kongress auszuzahlen. Möglicherweise werde auch eine zweite Zahlung dieser Art erwogen. "Wir sind entschlossen, die Wirtschaft zu unterstützen." Zudem soll es großzügige Kreditprogramme für Unternehmen geben.

Das genaue Ausmaß der wirtschaftlichen Verwerfungen der Coronavirus-Pandemie sind indes noch nicht absehbar. Mnuchin sagte mit Blick auf das Wirtschaftswachstum in den USA, im zweiten Quartal sei wegen der Krise ein Dämpfer zu erwarten. Im dritten Quartal rechne er aber mit einer Besserung und im vierten Quartal schließlich mit einer "gigantischen" positiven Entwicklung.