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Palästina: Hamas und Fatah nähern sich offenbar an – Neuwahlen noch in diesem Jahr?

Erstmals seit 14 Jahren  

Palästinenser könnten noch in diesem Jahr wählen

24.09.2020, 17:16 Uhr | dpa

Palästina: Hamas und Fatah nähern sich offenbar an – Neuwahlen noch in diesem Jahr?. Ismail Hanija, Chef des Politbüros der islamistischen Hamas: Die trifft sich zurzeit mit der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Türkei. (Quelle: imago images/Ahmad Hasaballah)

Ismail Hanija, Chef des Politbüros der islamistischen Hamas: Die trifft sich zurzeit mit der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der Türkei. (Quelle: Ahmad Hasaballah/imago images)

Vor 14 Jahren vertrieb die terroristische Hamas die Fatah aus dem Gazastreifen, seitdem sind die Palästinenser politisch gespalten. Nun wächst die Hoffnung auf gemeinsame Wahlen.

Die rivalisierenden Organisationen Hamas und Fatah haben sich Kreisen zufolge im Grundsatz darauf verständigt, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten noch in diesem Jahr abzuhalten. Es gebe allerdings noch Differenzen über das genaue Vorgehen, hieß es an diesem Donnerstag in gut informierten Kreisen.

Vertreter der Terrororganisation Hamas und Fatah hatten sich zuvor zu Versöhnungsgesprächen in der Türkei getroffen. Dschibril Rjub, Leiter der Fatah-Delegation, sagte anschließend im palästinensischen Fernsehen, beide Seiten hätten eine "klare Vision der Mechanismen zum Aufbau einer nationalen Partnerschaft durch Wahlen entwickelt". Abstimmungen könnten binnen sechs Monaten erfolgen.

Hamas vertrieb die Fatah

Die genauen Schritte hin zu Wahlen sollen bei der nächsten Konferenz von Anführern von 14 Palästinenserorganisationen beschlossen werden. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas müsste dann Wahlen ausrufen und Daten festlegen.

Die letzte Präsidentschaftswahl war 2005, die letzte Parlamentswahl 2006. Diese Abstimmung hatte die islamistische Hamas gewonnen, die für zahlreiche Terroranschläge verantwortlich ist, ein Jahr später vertrieb sie die gemäßigtere Fatah aus dem Gazastreifen und übernahm die Kontrolle des Gebiets. Die Fatah herrscht seither nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands.

Gemeinsame Furcht vor Annexionen Israels

Alle Versöhnungsversuche scheiterten bislang. Bis zu den Gesprächen in der Türkei hatten seit 2017 keine führenden Vertreter beider Gruppen mehr an einem Verhandlungstisch gesessen.

Anfang Juli hatten Vertreter beider Organisationen zum gemeinsamen Kampf gegen mögliche Annexionen Israels im Westjordanland aufgerufen. Solche Schritte hat Israel vorerst auf Eis gelegt – als Teil einer Annäherung mit arabischen Ländern. Zu einem engerem Verhältnis zwischen Fatah und Hamas dürfte auch der Anti-Corona-Kampf beigetragen haben. 

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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