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Israels Präsident beauftragt Lapid mit Regierungsbildung

Netanjahu gescheitert  

Israels Präsident beauftragt Opposition mit Regierungsbildung

05.05.2021, 18:45 Uhr | Sara Lemel und Sebastian Engel, dpa

Israels Präsident beauftragt Lapid mit Regierungsbildung. Israels Oppoisitionsführer Jair Lapid: Vor seiner Karriere als Politiker arbeitete der 57-Jährige als Fernsehmoderator. (Quelle: Reuters/Ronen Zvulun)

Israels Oppoisitionsführer Jair Lapid: Vor seiner Karriere als Politiker arbeitete der 57-Jährige als Fernsehmoderator. (Quelle: Ronen Zvulun/Reuters)

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist es nicht gelungen, eine neue Koalition zu bilden. Jetzt soll es der Oppositionsführer Jair Lapid versuchen, doch das könnte schwierig werden.

Nach dem gescheiterten Anlauf von Benjamin Netanjahu hat Israels Präsident Reuven Rivlin den Auftrag zur Regierungsbildung neu vergeben. Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei soll nun eine Koalition formen, wie das Präsidialamt am Mittwochabend mitteilte.

Rivlin erklärte, Lapid habe Empfehlungen von 56 Abgeordneten erhalten. Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der wie Lapid zuvor das Mandat zur Regierungsbildung erbat, bekam demnach nur sieben Empfehlungen. Dem Parlament, der Knesset, gehören 120 Abgeordnete an.

Lapid will Regierung "so schnell wie möglich" bilden

Lapid erklärte: "Ich werde alles dafür tun, dass so schnell wie möglich eine israelische Einheitsregierung gebildet wird, damit wir mit der Arbeit für die Bürger Israels beginnen können." Um eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu erreichen, müsste er jedoch eine Reihe von Parteien und Listen hinter sich vereinen, die im politischen Spektrum weit auseinander liegen. Beobachtern zufolge dürfte dies nicht einfach werden. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen.

Der 57-Jährige war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister. Nun strebt er ein Bündnis ohne Beteiligung Netanjahus an. Bei der letzten Wahl war die Zukunftspartei hinter dessen rechtskonservativem Likud zweitstärkste Kraft geworden.

Israel steckt in einer politischen Krise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte im März erneut keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. Die Parteienlandschaft ist sehr zersplittert.

Nach gescheiterten Verhandlungen: Netanjahu gibt Mandat ab

Netanjahu hatte als erster Politiker das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Dem 71-Jährigen gelang dies jedoch nicht. Er gab sein Mandat kurz vor Ablauf einer Frist in der Nacht auf Mittwoch zurück. Er ist seit zwölf Jahren Ministerpräsident und der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte des Landes.

Der vom Präsidenten beauftragte Kandidat hat vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition und kann noch eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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