Polen: Nationalkonservatives Regierungsbündnis zerbrochen

In Polen hat der Streit um Reformen das nationalkonservative Regierungsbündnis entzweit. Nachdem der Vize-Ministerpräsident Jaroslaw Gowin entlassen wurde, äußert seine Partei nun neue Pläne.

Nach der Entlassung von Polens Vize-Ministerpräsident Jaroslaw Gowin ist das nationalkonservative Regierungsbündnis zerbrochen. Der Vorstand von Gowins konservativer Gruppierung Porozumenie (Verständigung) beschloss am Mittwoch, das Listenbündnis und die gemeinsame Fraktion mit der Regierungspartei PiS zu verlassen. Man wolle fortan als eigenständige Parlamentariergruppe agieren, teilte Sprecher Jan Strzezek auf Twitter mit.

Am Mittwoch hatte Regierungschef Mateusz Morawiecki den Vize-Ministerpräsidenten und Entwicklungsminister Gowin entlassen. Daraufhin hatte Gowin die Zusammenarbeit seiner Gruppierung mit der PiS von sich aus aufgekündigt.

Hintergrund sind interne Konflikte über ein Konjunkturprogramm und ein neues Rundfunkgesetz. Über die Novelle des Rundfunkgesetzes soll das Parlament am Mittwoch abstimmen. Es ist unklar, ob die PiS dafür noch die nötige Mehrheit zusammenbekommt.