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Polen: EU beendet Verfahren zum Schutz der Grundwerte

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EU stellt historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen ein

Von dpa

29.05.2024Lesedauer: 1 Min.

imago images 0480925848 — EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Jahrelang hatte die EU eine Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen befürchtet. (Quelle: IMAGO/Chris Emil Janssen/imago)

Der Rechtsruck in Polen bereitete der EU große Sorgen. 2017 leitete sie deshalb ein Verfahren zum Schutz der Grundwerte ein. Diese Zeiten sind nun vorbei.

Die EU sieht nach Jahren schwerster Bedenken keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und beendet deswegen ein 2017 eingeleitetes Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte. Das kündigte die zuständige EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel an.

Verwendete Quellen