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Sanktionen wegen Raketentests: UN stoppen Nordkoreas Rohstoff-Exporte

Wegen Atomraketentests  

UN stoppen Nordkoreas Rohstoff-Exporte

06.08.2017, 10:44 Uhr | dpa

Sanktionen wegen Raketentests: UN stoppen Nordkoreas Rohstoff-Exporte. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (Quelle: dpa)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un dürfte nicht begeistert: Die neuen Sanktionen kappen die Exporterlöse des Landes um rund ein Drittel. (Quelle: dpa)

Der UN-Sicherheitsrat will Nordkorea mit härteren Strafen an den Verhandlungstisch bringen. Dafür hat er der kommunistischen Diktatur nun den Handel mit Rohstoffen gekappt – bisher eine wichtige Einnahmequelle für das Regime. Die Erfolgschancen der Sanktionen sind dennoch ungewiss.

Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz, Fisch und Meeresfrüchte: All das darf Nordkorea künftig nicht mehr exportieren. Die Außenhandleserlöse des international isolierten Landes werden damit nach US-Angaben um  rund 850 Millionen Euro und somit mindestens um ein Drittel gekürzt. Das höchste UN-Gremium stimmte am Samstag einstimmig für die Resolution.

Es ist die bereits achte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – Pjöngjang setzte seine Tests, sein Atomprogramm und seine Taktik der Provokation stets trotz aller Warnungen fort.

Es handle sich um die "härteste Reihe an Sanktionen gegen irgendein Land in einer Generation", sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Die Führung in Pjöngjang werde den Entzug zu spüren bekommen, den sie dem nordkoreanischen Volk auferlegen wolle.

Raketentests missachten die Resolutionen

Die zehnseitige Resolution verurteilt die jüngsten Raketentests auf das Schärfste und bezeichnet diese als "gewalttätige und unverhohlene Missachtung" bestehender Resolutionen. Zudem verhängte das höchste UN-Gremium Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen wurden eingefroren – ebenso wie die Vermögen vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung.

Nordkorea feuert vier Raketen ab (Quelle: dpa)Raketenstart in Nordkorea: Der Diktator hatte zuletzt unverblümt mit einem Erstschlag auf die USA gedroht. (Quelle: dpa)

Die letzten zwei Raketentests hätten die Welt an einen "kritischen Punkt" gebracht, sagte Frankreichs UN-Botschafter François Delattre. "Was in dieser Krise auf dem Spiel steht, ist die Zukunft, die Zukunft des Systems der Nichtverbreitung (von Atomwaffen), die wir über das letzte Jahrzehnt sehr geduldig aufgebaut haben." Nicht eine Region oder eine kleine Anzahl von Ländern sei in Gefahr, sondern die ganze Welt, sagte Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft. Sein schwedischer Amtskollege Carl Skau betonte aber auch, Sanktionen allein würden die Situation nicht lösen – "kreativere Diplomatie" sei notwendig.

Raketen könnten US-Festland erreichen

Eine Interkontinentalrakete desselben Typs, wie sie am Freitag vergangener Woche abgefeuert wurde, könnte nach Angaben von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un das Festland der USA erreichen. Nach Berechnungen von Raketenexperten hätte der Flugkörper vom Typ Hwasong-14 theoretisch eine Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Die Rakete könnte demnach amerikanische Großstädte wie Los Angeles, Denver oder Chicago treffen.

US-Präsident Donald Trump hob hervor, dass die Entscheidung im Sicherheitsrat einstimmig, also mit 15:0 Stimmen gefallen sei – darunter denen von China und Russland, die bislang noch die größte Nähe zu den Machthabern in Pjöngjang pflegten. Die Sanktionen hätten "sehr große finanzielle Wirkung", schrieb Trump auf Twitter.

Noch vergangenen Sonntag hatte Haley eine Dringlichkeitssitzung des Rats abgelehnt, solange Nordkorea keine Konsequenzen durch die Weltgemeinschaft befürchten müsse. Nordkorea habe straflos gegen zahlreiche UN-Resolutionen verstoßen. Eine weitere Resolution sei schlimmer als gar keine Reaktion, weil sie nur die Botschaft an Kim Jong Un sende, die Weltgemeinschaft sei nicht willens, ihn ernsthaft herauszufordern.

Laut "New York Times" hatten die USA zuletzt noch drastischere Schritte gefordert, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Haley habe etwa darauf gedrängt, Nordkoreas Zugang zu Geld- und Ölquellen im Ausland ganz zu kappen. Der Resolution vom Samstag waren lange Verhandlungen mit Russland und China vorausgegangen, die den Schritt mit ihrem Veto-Recht im höchsten UN-Gremium hätten stoppen können.

Zuletzt hatte der Sicherheitsrat die Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang Anfang Juni ausgeweitet. Seit 2006 verhängte er etwa Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt. Jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird seitdem untersucht. Verboten ist auch der Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink.

UN-Sicherheitsrat verhängt schärfere Nordkorea-Sanktionen. (Quelle: AP/dpa/Altaffer)Der UN-Sicherheitsrat konnte die Sanktionen beschließen, weil auch China und Russland zustimmten – dem waren harte Verhandlungen vorausgegangen. (Quelle: Altaffer/AP/dpa)

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