USA setzen Nordkorea Ultimatum für "Denuklearisierung" – bis 2021

Die atomare Abrüstung war bereits beschlossene Sache. Nur die Details blieben beim beim Kim-Trump-Gipfel im Juni ziemlich wage. Nun haben die USA Nordkorea eine Frist gesetzt.

Optimismus in Washington nach dem erneuten Gipfeltreffen zwischen den beiden koreanischen Staatenlenkern: Die US-Regierung sieht nun die Chance, die atomare Abrüstung Nordkoreas rasch voranzutreiben. Sie erwartet, dass die "Denuklearisierung" des Landes bis Januar 2021 vollständig abgeschlossen ist, wie Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch erklärte.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un habe sich zur Einhaltung dieser Frist "verpflichtet", teilte Pompeo mit. Der südkoreanische Sondergesandte Chung Eui Yong hatte bereits Anfang des Monats gesagt, dass Kim die "Denuklearisierung" seines Landes innerhalb der Amtszeit Trumps bewerkstelligen wolle. Diese endet im Januar 2021.

Kim hatte sich zwar schon bei seinem Gipfel mit Trump im Juni zur atomaren Abrüstung bereit erklärt. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmaßnahmen wurden damals allerdings nicht vereinbart. Die weiteren Gespräche zwischen den USA und Nordkorea über die "Denuklearisierung" waren dann in eine Sackgasse geraten.

In dem Verlauf des jüngsten Treffens zwischen Kim und und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In sieht die US-Regierung aber einen entscheidenden Fortschritt. Kim sagte in der Abschlusserklärung des Gipfels zu, die Anlage Tongchang Ri - bekannt auch als Sohae - in Anwesenheit internationaler Experten zu schließen. Auf dem Gelände befinden sich eine Testanlage für Raketenantriebe und eine Abschussrampe.

USA sollen "gleichwertige Schritte unternehmen"

Zudem bekundete Kim am Mittwoch bei dem Treffen in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang der Erklärung zufolge seine Bereitschaft, auch die Atomanlage von Yongbyon dauerhaft zu demontieren. Als Voraussetzung nannte er demnach allerdings, dass die USA "gleichwertige Schritte unternehmen". Yongybon ist die bekannteste Atomanlage in Nordkorea.

Laut Trump sagte Kim auch zu, Nuklearinspektionen in seinem Land zuzulassen. Über diesen Punkt müssten allerdings noch "abschließende Verhandlungen" stattfinden, schrieb der US-Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er bewertete die Gipfelergebnisse als "sehr aufregende" Entwicklungen.

Pompeo bezeichnete die "wichtigen Zusagen" als Grundlage, um "unverzüglich" in neue Verhandlungen mit Nordkoreaeinzusteigen. Er lud nach eigenen Angaben seinen nordkoreanischen Kollegen Ri Yong Ho zu Gesprächen am Rande der UN-Generaldebatte in der kommenden Woche in New York ein.

Auf die von Kim genannte Bedingung für die Demontage von Yongybon - nämlich einen US-Abrüstungsschritt in gleichem Umfang - ging Pompeo jedoch nicht ein. Stattdessen bezeichnete er die von dem nordkoreanischen Machthaber zugesagte Schließung der anderen Anlage Sohae in Anwesenheit internationaler Beobachter als "Schritt hin zur am Ende vollständig verifizierten Denuklearisierung von Nordkorea".

Gebaut, um geopfert zu werden?

Experten bewerten die Demontage von Sohae hingegen als unbedeutend, da die Anlage veraltet sei und nicht mehr gebraucht werde. Aufgrund von Satellitenbildern war schon im Sommer vermutet worden, dass der Rückbau der Anlage begonnen habe.

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"Kim spielt das brillant: Überprüfe, dass ich eine einzige Anlage abbaue, die ich ohnehin nicht mehr benötige, während ich die Raketen, die ich mit Hilfe der Anlage entwickeln konnte, massenweise herstelle", sagte Vipin Narang, Politikwissenschaftler am Massachusetts Intitute of Technology (MIT). Der Rüstungskontrollexperte Jeffrey Lewis sagte, die Urananreicherungsanlage in Yongbyon sei "eindeutig für den Zweck gebaut worden, geopfert zu werden".

Der Besuch des südkoreanischen Staatschefs in Pjöngjang war am Mittwoch in ausgesprochen herzlicher Atmosphäre verlaufen. Es war bereits das dritte Treffen zwischen Kim und Moon in diesem Jahr, jedoch das erste in Nordkorea. Zuvor hatten sie sich in der demilitarisierten Zone zwischen beiden Staaten getroffen. Kim will den Besuch erwidern und "in naher Zukunft" in die südkoreanische Hauptstadt Seoul reisen, wie er ankündigte.