Niederlande: Premier Mark Rutte übersteht Misstrauensvotum

Nach einer turbulenten Parlamentssitzung, die bis in die Nacht dauerte ist klar: Der niederländische Premier Mark Rutte kann erst einmal weitermachen. Er überstand ein Misstrauensvotum nur knapp.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament zwar überstanden, die Krise ist aber noch nicht vorbei. Nach einer langen und turbulenten Debatte über umstrittene Äußerungen von Rutte bei den Koalitionsgesprächen fehlte der Opposition in der Nacht zum Freitag in Den Haag am Ende die Mehrheit für ein Misstrauensvotum. Rutte hatte zuvor die Abgeordneten um Verzeihung gebeten.

Das Parlament sprach aber mit großer Mehrheit seine tiefe Missbilligung für das Verhalten des Regierungschefs aus. Seine Glaubwürdigkeit sei ernsthaft beschädigt worden.

Gut zwei Wochen nach der gewonnenen Parlamentswahl war Rutte in große Bedrängnis geraten. Er hatte das Parlament falsch informiert und den Eindruck erweckt, einen unbequemen Kritiker, den Abgeordneten Pieter Omtzigt, loswerden zu wollen. Nach einer mehr als 13 Stunden dauernden Sitzung bat der 54-Jährige das Parlament und den Abgeordneten Omtzigt um Verzeihung. "Wo Vertrauen verletzt wurde, werde ich hart daran arbeiten, um es wiederherzustellen", sagte Rutte. Er kündigte an, Ministerpräsident bleiben zu wollen.