Donald Trump holt Vertrauten Mark Meadows als neuen Stabschef

Donald Trump wechselt inmitten einer Krise seinen Stabschef aus. Mick Mulvaney wird auf einen neuen Posten abgeschoben. Als rechte Hand holt der Präsident einen seiner eifrigsten Verteidiger aus dem Kongress.

US-Präsident Donald Trump tauscht seinen Stabschef im Weißen Haus aus. Trump gab am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter bekannt, dass der republikanische Kongressabgeordnete Mark Meadows den bislang geschäftsführenden Stabschef Mick Mulvaney ablösen werde. Mulvaney wiederum werde Sondergesandter für Nordirland, erklärte Trump.

Er dankte Mulvaney für seine bisherige Arbeit und schrieb weiter, er kenne Meadows lange und habe ein sehr gutes Verhältnis zu ihm.

Der Präsident hatte Meadows zuletzt im Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in sein Verteidigerteam berufen. Der Abgeordnete aus North Carolina war einer der lautstärksten Verbündeten Trumps. Er wurde seit langem als möglicher Stabschef in Washington genannt.

Mulvaney brachte Trump in Bedrängnis

Mulvaney hingegen war seit längerem bei Trump in Ungnade gefallen. Er war vor mehr als einem Jahr als Trumps Stabschef angetreten. Trump hatte ihn allerdings stets nur als geschäftsführend angestellt und ihm nie den Posten ganz offiziell anvertraut.

In der Ukraine-Affäre, die zur Impeachment-Anklage führte, nahm Mulvaney eine zentrale Rolle ein. In einer Pressekonferenz räumte er ein, dass die Auszahlung der Militärhilfe an die Ukraine tatsächlich auch von Ermittlungen gegen die Demokraten abhängig gemacht worden sei.

Die Aussage sorgte für großes Aufsehen, weil sie den Kern der Vorwürfe des späteren Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump betraf. Wenige Stunden später musste Mulvaney sich korrigieren.

Die Demokraten im US-Senat bemühten sich bis zum Schluss, eine Zeugenaussage Mulvaneys in dem Amtsenthebungsverfahren durchzusetzen. Sie scheiterten dabei aber an der Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat. Der Präsident wurde später im Senat von allen Vorwürfen in der Affäre freigesprochen.

Umbau mitten in der Coronavirus-Krise

Nun wird Mulvaney - wenige Monate vor der anstehenden Präsidentschaftswahl im November - durch einen Getreuen Trumps aus dem Kongress ersetzt. Der Wechsel kommt mitten in den Turbulenzen rund um das neuartige Coronavirus, das auch Trump unter Handlungsdruck bringt und die Konjunktur gefährdet, die Trump zum Wahlkampfthema machen will.

In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Meadows ist nun der vierte Chief of Statt binnen gut drei Jahren. Vor Mulvaney hatte Trump bereits Reince Preibus und John Kelly von dieser zentralen Position entlassen.