Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Trumps Ex-Stabschef wehrt sich juristisch gegen Kongress-Vorladung

Von dpa
Aktualisiert am 09.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Mark Meadows arbeitete zu Trump-Zeiten als Stabschef im Weißen Haus.
Mark Meadows arbeitete zu Trump-Zeiten als Stabschef im Weißen Haus. (Quelle: Patrick Semansky/AP/dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Mark Meadows

Der einstige Stabschef von Ex-US-Präsident Donald Trump, Mark Meadows, wehrt sich juristisch gegen die Vorladung in den Kongress-Untersuchungsausschuss zur Attacke auf das Kapitol im Januar. Meadows reichte am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Bundesgericht in Washington eine Klage gegen die Ausschussmitglieder und gegen die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ein. Darin bezeichnete Meadows die Forderungen des Gremiums nach Auskünften und Dokumenten als zu weitgehend und rief das Gericht auf, diese außer Kraft zu setzen.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Meadows berief sich unter anderem auf das Vorrecht von US-Präsidenten, dem Kongress oder Gerichten gewisse Informationen vorzuenthalten – das sogenannte Exekutiv-Privileg. Mehrere frühere Mitarbeiter Trumps machen dies geltend, um Auskünfte zu dessen Amtszeit zu verweigern. Meadows argumentierte, die Anforderungen des Ausschusses brächten ihn in die "nicht haltbare Position", wählen zu müssen zwischen dem Exekutiv-Privileg des Ex-Präsidenten und den Befugnissen des Gremiums. Das Gericht solle die Rechtslage klären.

Nach Steve Bannon droht auch Mark Meadows eine Anklage

Meadows hätte am Mittwoch zu einer Befragung vor dem Ausschuss erscheinen sollen, missachtete die Vorladung aber. Das Gremium hatte vorab bereits klargemacht, falls Meadows nicht erscheinen sollte, werde dem Ausschuss keine andere Wahl bleiben, als strafrechtliche Schritte gegen ihn anzustoßen. Die Entscheidung über eine mögliche Anklage Meadows' läge daraufhin beim Justizministerium.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Karte zeigt: Hier ziehen heftige Unwetter auf


Dieses Schicksal hat bereits den einstigen Chefstrategen Trumps, Steve Bannon, ereilt. Dieser hatte sich ebenfalls geweigert, bei den Untersuchungen mit dem Repräsentantenhaus zu kooperieren, und muss sich nun wegen Missachtung des Kongresses vor Gericht verantworten.

Weitere Artikel

Ausschuss zum Kapitol-Sturm
Trumps früherer Stabschef will doch nicht vor Kongress erscheinen
Donald Trump und Mike Meadows: Der damalige Stabschef des Ex-Präsidenten will vor dem Kongress aussagen.FILE PHOTO: U.S. President Donald Trump walks toward Marine One as he departs the White House

Bei Eskalation des Ukraine-Konflikts
USA und Deutschland ziehen Stopp von Nord Stream 2 in Betracht
Video-Gipfel von Biden und Putin: Im Ukraine-Konflikt droht eine Eskalation.

Olympia-Boykott durch USA
CDU-Politiker Merz: Auch die EU muss Olympische Spiele boykottieren
CDU-Politiker Merz: "Großer Respekt" vor der WTA-Entscheidung.


Der Ausschuss im US-Repräsentantenhaus soll die Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol untersuchen. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede bei einer Kundgebung aufgestachelt hatte. Am Ende des Verfahrens wurde der Republikaner freigesprochen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Donald TrumpWashington
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website