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CDU erw├Ągt, Kopft├╝cher f├╝r kleine M├Ądchen zu verbieten

Von dpa
Aktualisiert am 19.11.2019Lesedauer: 1 Min.
Sch├╝ler in einem Klassenzimmer: Die CDU-Spitze will Kopft├╝cher aus Grundschulen und Kinderg├Ąrten verbannen.
Sch├╝ler in einem Klassenzimmer: Die CDU-Spitze will Kopft├╝cher aus Grundschulen und Kinderg├Ąrten verbannen. (Quelle: imago images/ Symbolbild)
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Die CDU-Spitze will Kopft├╝cher aus Kinderg├Ąrten und Grundschulen verbannen. Es mache Kinder schon auf dem Spielplatz zu Au├čenseitern, wird in einem Papier argumentiert. Ein Verbot sei nicht ausgeschlossen.

Muslimische M├Ądchen sollten in der Grundschule und der Kita aus Sicht der CDU-Spitze kein Kopftuch tragen. "Das Tragen des Kopftuchs macht aus den kleinen Kindern schon erkennbar Au├čenseiter, etwa auf dem Spielplatz oder auf dem Schulhof. Dies wollen wir in jedem Fall verhindern", hei├čt es in einer Beschlussempfehlung der Antragskommission f├╝r den CDU-Parteitag in Leipzig am Freitag und Samstag. Die CDU setze dabei vor allem auf die ├ťberzeugung der Eltern. "Wir schlie├čen allerdings als letztm├Âgliche Ma├čnahme auch ein Verbot nicht aus", hei├čt es weiter. Zuvor hatte das "Handelsblatt" dar├╝ber berichtet.

Die Formulierung der Antragskommission schw├Ącht einen Antrag eines Bezirksverbands der Senioren-Union ab. Dieser hatte die CDU-Fraktionen der Landtage, B├╝rgerschaften und des Abgeordnetenhauses von Berlin auffordern wollen, ein gesetzliches Kopftuchverbot in Schulen einzuf├╝hren.


Fraglich ist, ob Kopft├╝cher f├╝r Sch├╝lerinnen in Deutschland ├╝berhaupt verboten werden d├╝rften. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kam 2017 zu dem Ergebnis, dass das verfassungsrechtlich "wohl nicht zul├Ąssig" w├Ąre und bezieht sich dabei auch auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Lehrerinnen mit Kopftuch.

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