t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon



HomePolitikDeutschlandGesellschaft

Hubertz: Bei Bauverfahren keine Kettensäge, aber Brechstange


"Maischberger"
"Turbo einlegen" – Ministerin will Druck machen


26.06.2025 - 03:57 UhrLesedauer: 3 Min.
imago images 0820341605Vergrößern des Bildes
Bundesbauministerin Verena Hubertz will die Länge von Baugenehmigungsverfahren auf zwei Monate drücken. (Archivbild) (Quelle: IMAGO/www.photowerkstatt.de/imago)
News folgen

Bauministerin Verena Hubertz formuliert bei Maischberger ambitionierte Ziele. Sie will die Bürokratie mit der "Brechstange" abbauen.

Zwei Themenfelder dominierten die "Maischberger"-Ausgabe vom Mittwochabend: zum einen die Weltpolitik mit Nato-Gipfel und Nahost-Krisenlage, zum anderen die Vorhaben der neuen Bundesbauministerin Verena Hubertz. Zunächst bat die Moderatorin ihr Kommentatoren-Panel um Einschätzungen zum Aufrüstungsbeschluss der Militärallianz und zum fast unterwürfigen Umschmeicheln des US-Präsidenten Donald Trump in Den Haag.

Loading...

Gäste

  • Verena Hubertz (SPD), Bundesbauministerin
  • Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsvizepräsident
  • Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Bundesverteidigungsminister a. D.
  • Albrecht von Lucke, Journalist und Publizist
  • Markus Feldenkirchen, Journalist ("Der Spiegel")
  • Anna Schneider, Journalistin ("Die Welt")

Ja, von Unterwerfung könne man schon sprechen, befand der Publizist Albrecht von Lucke, aber von einer sinnvollen. Man habe das angestrebte Ziel erreicht und den Trump erlebt, "den man haben wollte". Schließlich hätte der "die Sache auch platzen lassen können und die Nato auffliegen lassen".

Empfohlener externer Inhalt
X
X

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen X-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren X-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

"Welt"-Reporterin Anna Schneider hatte ebenfalls keine Einwände gegen die Konzessionen an den US-Präsidenten. Lediglich "Spiegel"-Autor Markus Feldenkirchen bekundete ein "Störgefühl" und beklagte "eine Infantilisierung der Weltpolitik". Zudem äußerte er Zweifel an der Verlässlichkeit von Trumps Beistandsversprechen: "Bis morgen früh bestimmt", antwortete er auf Maischbergers Frage, wie lange es wohl Bestand haben werde.

Zu Guttenberg: Nato auf "verdammt dünnem Eis"

Ähnlich positionierten sich im Doppel-Interview Omid Nouripour und Karl-Theodor zu Guttenberg. "Die Gipfel-Ergebnisse sind historisch", urteilte der Ex-Grünen-Chef, "die Frage ist, wie lange sie halten." Der ehemalige CSU-Verteidigungsminister verortete die Nato "immer noch auf verdammt dünnem Eis". Wie zum Beleg spielte Maischberger eine Trump-Äußerung ein, wonach es "zahlreiche Definitionen" von Artikel 5, also dem Beistandsparagrafen der Allianz, gebe. "Blanker Unsinn" sei das, stellte zu Guttenberg fest, "der Artikel ist glasklar."

Ob der Nahost-Konflikt mit der verkündeten Waffenruhe zwischen Israel und Iran nun erledigt sei, wollte die Moderatorin dann von den Politikern wissen. "Bestenfalls haben wir momentan eine Aussetzung dieser Konfliktlage", zeigte sich zu Guttenberg zurückhaltend. Der in Teheran geborene Omid Nouripour sprach sich für einen Regimewechsel im Iran aus, stellte aber infrage, "ob wir dem nähergekommen sind". Er misstraue zudem den kursierenden Zahlen, um wie viele Monate das Atomprogramm der Mullahs durch den US-Angriff möglicherweise zurückgeworfen worden sei. Zu Guttenberg pflichtete bei, man müsse auch die Option in die Überlegungen einbeziehen, dass die Zerstörung nicht erreicht wurde.

Maischberger scheitert mit ihren Nachfragen

Mit dem Hinweis, dass die Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz ja an ihrem Ziel gescheitert sei, 400.000 Wohnungen pro Jahr zu schaffen, leitete Sandra Maischberger zum Einzelgespräch der Sendung über. Dazu war die neue Bauministerin Verena Hubertz geladen, die nach eigenem Bekunden zwar auch "bauen, bauen, bauen" will, sich aber auf keine Zahl festlegen möchte, "der man hinterherlaufen muss". Ambitionslos präsentierte sich die 37-jährige ehemalige Start-up-Gründerin, die über das Thema Mindestlohn zur SPD fand, dennoch nicht.

Empfohlener externer Inhalt
X
X

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen X-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren X-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Zwar erteilte sie brachialer Kettensägen-Politik à la Elon Musk und Javier Milei
eine klare Absage: "Auf gar keinen Fall!" Ein etwas weniger martialisches Bild, um den Staat "agiler, besser, effizienter" zu machen, benutzte sie aber selbst: die Brechstange zum Bürokratieabbau. Konkret möchte die Ministerin etwa "den Turbo einlegen" und Genehmigungsverfahren von fünf Jahren auf zwei Monate reduzieren. Dafür könnten Umweltverträglichkeitsprüfungen "ein wenig überschlägiger" durchgeführt werden.

Außerdem gab sie an, sich daran messen lassen zu wollen, die Baukosten von 5.000 Euro pro Quadratmeter auf die Hälfte zu drücken. Dies sei zu erreichen, indem man Kostentreiber wie Tiefgaragen weglasse und verstärkt auf den einfachen Gebäudetyp E setze. Als Sandra Maischberger ihr durch wiederholtes Nachfragen doch noch eine Zielmarke neuer Wohnungen pro Jahr entlocken wollte, erklärte die Politikerin trocken, dass dieses Vorgehen bei ihr keinen Erfolg haben werde: "Das habe ich geübt."

Verwendete Quellen
  • ard.de: "Maischberger" vom 25. Juni 2025
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...


Bleiben Sie dran!
App StorePlay Store
Auf Facebook folgenAuf X folgenAuf Instagram folgenAuf YouTube folgenAuf Spotify folgen


Telekom