CDU-Abgeordneter Philipp Amthor will wieder über "Leitkultur" sprechen

Schon Friedrich Merz arbeitete sich an dem Begriff "Leitkultur" ab. Das ist zwanzig Jahre her: Jetzt greift Philipp Amthor den Begriff wieder auf. "Multikulti" sei gescheitert, glaubt der junge CDU-Innenpolitiker.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor will die 20 Jahre alte Debatte um eine deutsche "Leitkultur" neu beleben. Die Diskussion über "unsere 'Hausordnung'" verdiene ebenso viel politische und gesellschaftliche Aufmerksamkeit wie die Frage der Migration, schrieb der 27-Jährige in einem Beitrag für den Sammelband "Eine Politik für Morgen. Die junge Generation fordert ihr politisches Recht", der gerade erschienen ist. Das Grundgesetz allein reiche dafür nicht aus.

Integration sei aus seiner Sicht die "Eingliederung" in eine "von unserer Leitkultur geprägte Gesellschaft", stellte der Innenpolitiker fest, der seine Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU in Mecklenburg-Vorpommern angekündigt hat. Denn es habe sich gezeigt, dass das von Politikern aus dem linken Spektrum jahrelang propagierte "Multikulti"-Konzept eben kein "buntes Straßenfest" sei, sondern "Parallelgesellschaften", kriminelle Familienclans und andere "dunkle Nebenstraßen" befördert habe.

Amthor schrieb, er wünsche sich auch eine offene Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Diese könnte den "patriotischen Zusammenhalt und die Identifikation mit dem Staat erhöhen".

Die Debatte um eine "Leitkultur" ist schon alt

Den Begriff der "Leitkultur" hat der Politologe Bassam Tibi geprägt. Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hatte im Jahr 2000 gefordert, Zuwanderer müssten sich an die deutsche Leitkultur anpassen, die Sprache erlernen, die Verfassungstradition und die gleichberechtigte Stellung der Frau in der Gesellschaft akzeptieren. Damit hatte er damals eine große Kontroverse ausgelöst.

Einige Vertreter von Migrantenverbänden wollen, dass die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen wird. Sie halten ein Leitbild von Deutschland als "vielfältiges Einwanderungsland" für sinnvoller als den Begriff "Leitkultur".