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"Todesliste" mit Abgeordneten-Namen veröffentlicht

Von afp
Aktualisiert am 28.04.2021Lesedauer: 1 Min.
Der Bundestag: Im Internet kursieren offenbar Todesdrohungen an Politiker.
Der Bundestag: Im Internet kursieren offenbar Todesdrohungen gegen Politiker. (Quelle: Christian Spicker/imago-images-bilder)
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Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes sorgt fĂŒr massive Kritik. Politiker, die sich fĂŒr die Notbremse ausgesprochen haben, sollen mit dem Tode bedroht worden sein. Das BKA ermittelt.

Im Messengerdienst Telegram kursieren laut einer Warnung des Bundeskriminalamtes Todesdrohungen gegen Mitglieder des Bundestages, die vorige Woche fĂŒr die bundeseinheitliche Regelung der Corona-Notbremse gestimmt haben. Das BKA sehe darin "erstmal keine GefĂ€hrdung fĂŒr Abgeordnete", informierte die Sicherheitsbeauftragte der SPD-Fraktion die Mitglieder ihrer Fraktion in einem Schreiben, das Reuters vorliegt und ĂŒber das zuerst der "Tagesspiegel" berichtete.

Das öffentlich zugĂ€ngliche namentliche Abstimmungsergebnis sei ĂŒber Telegram als Dokument mit der Bezeichnung "Todesliste deutscher Politiker" veröffentlicht worden.

Gewaltsame Proteste vor dem Bundestag

Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prĂŒfe die Situation, sehe darin aber zunĂ€chst keine GefĂ€hrdung fĂŒr Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief demzufolge die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf.

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