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Mecklenburg-Vorpommern: SPD-Minister Brodkorb tritt wegen Manuela Schwesig zurück

Streit in Mecklenburg-Vorpommern  

SPD-Minister tritt wegen Manuela Schwesig zurück

29.04.2019, 12:26 Uhr | dpa, pdi

Mecklenburg-Vorpommern: SPD-Minister Brodkorb tritt wegen Manuela Schwesig zurück. Der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, neben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Landespressekonferenz.  (Quelle: dpa)

Der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, neben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Landespressekonferenz. (Quelle: dpa)

Der Zoff in der SPD in Mecklenburg-Vorpommern eskaliert: Finanzminister Brodkorb tritt überraschend zurück. In seiner Begründung macht er vor allem Ministerpräsidentin Schwesig Vorwürfe.

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) ist überraschend zurückgetreten. In der Staatskanzlei sei ein Schreiben des Ministers eingegangen, in dem er Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) über diesen Schritt informiert habe, sagte Regierungssprecher Andreas Timm.

Brodkorb hat seinen Rücktritt mit fehlendem Vertrauen zwischen ihm und Schwesig begründet. Dies gelte beiderseits, sagte er. Auch in finanzpolitischen Fragen habe es Differenzen gegeben, die er nicht mehr mit seinen Überzeugungen vereinbaren könne.

Mathias Brodkorb: Seit 2016 war der SPD-Politiker Finanzminister von  Mecklenburg-Vorpommern. (Archivbild) (Quelle: dpa/Jens Büttner)Mathias Brodkorb: Seit 2016 war der SPD-Politiker Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern. (Archivbild) (Quelle: Jens Büttner/dpa)

Anlass für den Rücktritt waren seinen Angaben zufolge aber "deutliche Meinungsverschiedenheiten" bei Personalfragen. Konkret sei es darum gegangen, wie zu besetzende Posten im Ministerium vergeben werden und was dabei Leistung und Befähigung bedeuten. "Das war für mich der letzte Grund zu sagen: Ich bin nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig." Weitere Details nannte Brodkorb nicht.

Anfang April hatte Schwesig einen neuen Staatssekretär in Brodkorbs Ministerium ernannt. Heiko Geue ist ein alter Bekannter der Regierungschefin. Sie kenne ihn gut aus gemeinsamer Zusammenarbeit im Bundesfamilienministerium, hatte Schwesig gesagt. In den vergangenen fünf Jahren leitete Geue die Zentralabteilung im Bundesfamilienministerium.

Umfassendere Kabinettsumbildung?

"In einer Regierung gibt es nichts Wichtigeres als eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Staatskanzlei und dem Finanzministerium als strategischem Schlüsselressort", betonte Brodkorb. Er kündigte an, sein Landtagsmandat behalten zu wollen.

Mit dem krankheitsbedingten Rückzug Sellerings als Regierungschef 2017 begann Brodkorbs Stern zu sinken. Zuletzt waren Spannungen zwischen ihm und Sellerings Nachfolgerin Schwesig offen zu Tage getreten. Möglicherweise kam er mit seinem Rücktritt einer Entlassung zuvor.
 

 
Seit Langem wird in Schwerin über eine umfassendere Kabinettsumbildung spekuliert. Dass die langjährige Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) am Sonntag verstarb, könnte die Entwicklung beschleunigen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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