Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Solidaritätszuschlag: Schnelle Abschaffung kaum möglich

Plan des Finanzministers  

Bericht: Schnelle Soli-Abschaffung kaum möglich

07.02.2020, 16:05 Uhr | AFP

Solidaritätszuschlag: Schnelle Abschaffung kaum möglich. Olaf Scholz Bundesminister für Finanzen: Die bisherigen Gesetze sehen einen Ausstieg aus dem Soli erst für 2021 vor. (Quelle: imago images/Eibner)

Olaf Scholz Bundesminister für Finanzen: Die bisherigen Gesetze sehen einen Ausstieg aus dem Soli erst für 2021 vor. (Quelle: Eibner/imago images)

Es soll schnell gehen: Der Solidaritätszuschlag soll bereits im Juli wegfallen. Doch der Plan von Finanzminister Olaf Scholz könnte an der komplexen Gesetzeslage scheitern.

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verfolgte Plan, den weitgehenden Abbau des Solidaritätszuschlags um ein halbes Jahr vorzuziehen, würde sich einem Bericht zufolge nur schwer umsetzen lassen. Für die gewünschte Verschiebung von Januar 2021 auf Juli 2020 wären komplizierte gesetzestechnische Anpassungen nötig, berichtete der "Spiegel" am Freitag vorab unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium.

Grund dafür sei, dass es sich beim Soli um eine Jahressteuer handelt. Grundlage für seine Berechnung ist die vom Finanzamt im Steuerbescheid festgesetzte Einkommensteuer für das betreffende Jahr.

Fünf Milliarden Euro weniger Steuern

Fällt in dem Jahr der Soli weg, würde dies für die vollen zwölf Monate gelten – und die Einnahmeausfälle des Bundes würden sich auf zehn Milliarden statt auf die von Scholz genannten auf fünf Milliarden Euro summieren, schrieb der "Spiegel". Daher müssten die Beamten im Bundesfinanzministerium für ein Vorziehen des Soli-Abbaus auf die Jahresmitte die Berechnung des Zuschlags komplett neu regeln.

Ende Januar hatten sich mehrere hochrangige Sozialdemokraten, darunter Fraktionschef Rolf Mützenich, für ein Vorziehen des Soli-Abbaus ausgesprochen. Inzwischen wirbt auch Scholz offensiv für das Projekt.

Bisherige Gesetzeslage ist, dass der Solidaritätszuschlag ab 2021 für 90 Prozent der Steuerzahler entfällt. Für weitere 6,5 Prozent wird er verringert.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal