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Gesundheitsminister Spahn hÀlt an ImmunitÀtsausweis fest

Von dpa
Aktualisiert am 14.05.2020Lesedauer: 1 Min.
Jens Spahn: Das Thema ImmunitÀtsausweis beschÀftigt die Politik weiter.
Jens Spahn: Das Thema ImmunitÀtsausweis beschÀftigt die Politik weiter. (Quelle: /dpa-bilder)
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn möchte weiterhin den umstrittenen ImmunitĂ€tsausweis fĂŒr Corona-Genesene einfĂŒhren. Außerdem spricht er sich fĂŒr die Demonstrationsfreiheit aus.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hĂ€lt in der Corona-Krise grundsĂ€tzlich an PlĂ€nen zur EinfĂŒhrung eines ImmunitĂ€tsausweises fest. Man werde sich verstĂ€rkt mit der Frage beschĂ€ftigen mĂŒssen, "welche EinschrĂ€nkungen wann fĂŒr wen zulĂ€ssig sind", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Andere Staaten planen bereits, die Einreise kĂŒnftig von einem derartigen ImmunitĂ€tsnachweis abhĂ€ngig zu machen", betonte Spahn. "Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere BĂŒrgerinnen und BĂŒrger nicht mehr in LĂ€nder reisen können, die solche Regelungen planen."

Der Bundesgesundheitsminister hatte Anfang Mai erklĂ€rt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche ImmunitĂ€tsnachweise Ausnahmen von Alltags-BeschrĂ€nkungen in der Corona-Krise ermöglichen könnten. Spahn hat den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. Neben der Opposition hatte sich auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch ĂŒber PlĂ€ne fĂŒr ImmunitĂ€tsnachweise geĂ€ußert.

Spahn rief zugleich die Sicherheitsbehörden zu Nachsicht auf, wenn bei friedlichen Demonstrationen gegen Corona-EinschrĂ€nkungen die Abstandsregeln nicht eingehalten werden. "FĂŒr alle grĂ¶ĂŸeren Menschenansammlungen gilt: Wer Abstandsregeln nicht einhĂ€lt, gefĂ€hrdet sich und andere, denn gerade dort breitet sich das Virus verstĂ€rkt aus. Sollte man deshalb eine friedliche Demonstration auflösen? Ich habe große Zweifel, ob das verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig wĂ€re", sagte Spahn dem RND. Schließlich werde dort ein Grundrecht ausgeĂŒbt. "Langfristig halten wir das Virus nicht mit Zwang in Schach", fĂŒgte er hinzu.

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