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Altmaier will hĂ€rtere Strafen bei Corona-VerstĂ¶ĂŸen

dpa, Teresa Dapp

Aktualisiert am 01.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Eine Frau mit Maske in Berlin: Wirtschaftsminister Altmaier fordert hohe Strafen bei Corona-VerstĂ¶ĂŸen.
Eine Frau mit Maske in Berlin: Wirtschaftsminister Altmaier fordert hohe Strafen bei Corona-VerstĂ¶ĂŸen. (Quelle: Binh Truong/Xinhua/imago-images-bilder)
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GefĂ€hrden steigende Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen die wirtschaftliche Erholung? Wirtschaftsminister Peter Altmaier kritisiert ein "unverantwortliches Fehlverhalten" einiger Menschen – und will Konsequenzen.

Angesichts steigender Infektionszahlen hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fĂŒr hĂ€rtere Strafen bei VerstĂ¶ĂŸen gegen Corona-Regeln ausgesprochen. "Wer andere absichtlich gefĂ€hrdet, muss damit rechnen, dass dies fĂŒr ihn gravierende Folgen hat", sagte Altmaier der Nachrichtenagentur dpa. "Wir dĂŒrfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefĂ€hrden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen."

Die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verhalte sich nach wie vor außerordentlich verantwortlich. "Was wir im Augenblick an Risikoanstieg erleben, geht im Wesentlichen zurĂŒck auf das achtlose und manchmal auch unverantwortliche Fehlverhalten einer sehr kleinen Zahl von Menschen", sagte Altmaier. "Das mĂŒssen wir wirksamer als bisher unterbinden und in FĂ€llen, bei denen es deshalb zu Infektionen und AusbrĂŒchen kommt, wirksam ahnden: Das schließt Bußgelder und Strafen mit ein, wenn es sich um Vorsatz oder grobe FahrlĂ€ssigkeit handelt."

Altmaier fĂŒr Maskenpflicht in Bus und Bahn

In den LĂ€ndern gibt es unterschiedliche Bußgeldkataloge fĂŒr VerstĂ¶ĂŸe gegen Corona-Regeln, etwa wenn der Mindestabstand nicht eingehalten, im öffentlichen Nahverkehr kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird oder "Corona-Partys" gefeiert werden.

Peter Altmaier: Der Bundesminister fordert im Sinne der Wirtschaft mehr Verantwortung im Umgang mit der Pandemie.
Peter Altmaier: Der Bundesminister fordert im Sinne der Wirtschaft mehr Verantwortung im Umgang mit der Pandemie. (Quelle: photothek/imago-images-bilder)
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"Ich plĂ€diere sehr dafĂŒr, dass man in Bussen und Bahnen nur zusteigen darf, wenn man eine Schutzmaske vorzeigen kann, beziehungsweise beim Einsteigen eine erwirbt, sofern man die eigene vergessen hat", sagte Altmaier. "Wer ohne Maske Bus oder Bahn fĂ€hrt, gefĂ€hrdet nicht sich selbst, sondern andere. Wenn eine Party in einer engen Kellerkneipe unter Verstoß gegen alle Abstands- und Hygienevorschriften zum Super-Spreading-Event wird, ist das keine Lappalie und muss notfalls auch bestraft werden."

Altmaier machte deutlich, die Politik mĂŒsse angesichts der gestiegenen Zahl der Neuinfektionen gegensteuern. Es mĂŒsse alles daran gesetzt werden, dass es bei steigenden Fallzahlen nicht zu einem erneuten Shutdown komme. "Deshalb mĂŒssen wir in enger Zusammenarbeit mit den Gesundheitsbehörden der LĂ€nder, Medizinern und Politik schleunigst lokale und sektorale Maßnahmen ergreifen, die eine unkontrollierte Ausbreitung verhindern können."

Wirtschaftsminister unterstĂŒtzt Tests fĂŒr Reise-RĂŒckkehrer

Infolge der Corona-Krise war das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im zweiten Quartal zweistellig eingebrochen. Altmaier rechnet damit, dass im Herbst die Wirtschaft in der ganzen Breite der Wirtschaft wieder wÀchst.

Altmaier sagte, er unterstĂŒtze verpflichtende Tests fĂŒr RĂŒckkehrer aus Risiko-Gebieten ausdrĂŒcklich. "Hier drĂ€ngt die Zeit ganz außerordentlich, denn schon jetzt kommen jeden Tag Tausende RĂŒckkehrer bei uns an." Der Minister sagte weiter: "Wir wissen inzwischen aus Abertausenden von FĂ€llen, wo die grĂ¶ĂŸten Ansteckungs- und Übertragungsrisiken liegen. Deshalb mĂŒssen Maßnahmen dort ansetzen, wo die Risiken am grĂ¶ĂŸten sind. Einkaufen oder Aufenthalte im Freien sind beispielsweise dann kaum gefĂ€hrlich, wenn man die notwendigen AbstĂ€nde einhĂ€lt, Mund-Nasen-Schutz trĂ€gt und Hygienevorschriften beachtet. Sehr viel höher scheint das Risiko bei Feierlichkeiten in geschlossenen RĂ€umen oder bei Reisen in Risikogebiete zu sein. Hier mĂŒssen wir mehr aufklĂ€ren und testen."

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