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Polizisten nennen Imbiss "Jude" ÔÇô Ermittlungen gestartet

Von dpa
Aktualisiert am 12.10.2020Lesedauer: 2 Min.
Polizisten im Einsatz: Beamte der Bereitschaftspolizei sollen einen Imbiss "Jude" genannt haben. (Symbolbild)
Polizisten im Einsatz: Beamte der Bereitschaftspolizei sollen einen Imbiss "Jude" genannt haben. (Symbolbild) (Quelle: ecomedia/robert fishman/imago-images-bilder)
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Rassismus- und Antisemitismus-Vorw├╝rfe innerhalb der Polizei werden immer wieder laut. Nun auch in Sachsen-Anhalt. Dort sollen sich Bereitschaftspolizisten nicht korrekt verhalten haben.

In der Bereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus verwurzelt sein. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) berichtete am Montag von einer anonymen E-Mail, laut der der Imbiss in der Bereitschaftspolizei stets als "Jude" bezeichnet worden sein soll. Die komplette Dienststelle wisse davon und habe nichts dagegen unternommen, hei├če es in dem Schreiben.

Stahlknecht sagte, er habe am Freitag gleich nach Bekanntwerden, unverz├╝glich erste Ermittlungen eingeleitet. Danach h├Ątten sich die Vorw├╝rfe best├Ątigt. Der Minister betonte: "Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz und damit auch nicht in der Landespolizei in unserer Polizei in Sachsen-Anhalt." Er k├╝ndigte eine externe und unabh├Ąngige Sonderkommission an.

Holger Stahlknecht, Innenminister von Sachsen-Anhalt: Er hat eine Ermittlung eingeleitet, nach dem eine anonyme e-Mail eingegangen war.
Holger Stahlknecht, Innenminister von Sachsen-Anhalt: Er hat eine Ermittlung eingeleitet, nach dem eine anonyme e-Mail eingegangen war. (Quelle: Christian Grube/imago-images-bilder)

Zudem wolle sich Sachsen-Anhalt einer Studie zu extremistischen Einstellungen bei der Polizei anschlie├čen, die das Nachbarland Niedersachsen plant. "Wir werden also das zweite Bundesland sein gemeinsam mit Niedersachsen, das eine solche Studie auf den Weg bringen wird, vorbehaltlich der Einwilligung des Finanzausschusses des Landtages", sagte Innenminister Stahlknecht in Magdeburg. Es seien die Entwicklung von Denkweisen in der Polizei in Sachsen-Anhalt zu untersuchen, Vorurteilsstrukturen und Pr├Ąventionsm├Âglichkeiten.

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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuvor angek├╝ndigt, die Studie z├╝gig an den Start gehen zu lassen. "Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken m├╝ssen." Aus seiner Sicht w├╝rde die Beteiligung von "einer Handvoll" Bundesl├Ąndern ausreichen.

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Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesl├Ąndern hatten SPD und SPD-Minister bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) h├Ąlt es dagegen nach wie vor f├╝r falsch, sich bei der Untersuchung dieses Ph├Ąnomens allein auf die Sicherheitsbeh├Ârden zu konzentrieren. Damit w├╝rde man die Polizei unter Generalverdacht stellen.

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