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Rassismus- und Antisemitismus-Vorwürfe innerhalb der Polizei werden immer wieder laut. Nun auch in Sachsen-Anhalt. Dort sollen sich Bereitschaftspolizisten nicht korrekt verhalten haben.
In der Bereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus verwurzelt sein. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) berichtete am Montag von einer anonymen E-Mail, laut der der Imbiss in der Bereitschaftspolizei stets als "Jude" bezeichnet worden sein soll. Die komplette Dienststelle wisse davon und habe nichts dagegen unternommen, heiße es in dem Schreiben.
Stahlknecht sagte, er habe am Freitag gleich nach Bekanntwerden, unverzüglich erste Ermittlungen eingeleitet. Danach hätten sich die Vorwürfe bestätigt. Der Minister betonte: "Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz und damit auch nicht in der Landespolizei in unserer Polizei in Sachsen-Anhalt." Er kündigte eine externe und unabhängige Sonderkommission an.
Zudem wolle sich Sachsen-Anhalt einer Studie zu extremistischen Einstellungen bei der Polizei anschließen, die das Nachbarland Niedersachsen plant. "Wir werden also das zweite Bundesland sein gemeinsam mit Niedersachsen, das eine solche Studie auf den Weg bringen wird, vorbehaltlich der Einwilligung des Finanzausschusses des Landtages", sagte Innenminister Stahlknecht in Magdeburg. Es seien die Entwicklung von Denkweisen in der Polizei in Sachsen-Anhalt zu untersuchen, Vorurteilsstrukturen und Präventionsmöglichkeiten.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuvor angekündigt, die Studie zügig an den Start gehen zu lassen. "Offensichtlich gibt es immer wieder Glutnester antidemokratischen Verhaltens, die wir schnell erkennen und ersticken müssen." Aus seiner Sicht würde die Beteiligung von "einer Handvoll" Bundesländern ausreichen.
Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern hatten SPD und SPD-Minister bereits eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält es dagegen nach wie vor für falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens allein auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren. Damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen.
