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Olaf Scholz: Steuerreform hilft nicht gegen die Corona-Schulden

Größere Belastung für Reiche?  

Scholz: Steuerreform hilft nicht gegen die Corona-Schulden

19.01.2021, 07:06 Uhr | dpa

Olaf Scholz: Steuerreform hilft nicht gegen die Corona-Schulden. Finanzminister Olaf Scholz: Im Herbst forderte der SPD-Kanzlerkandidat eine höhere Steuer für Reiche. Jetzt hört sich das schon wieder etwas anders an. (Quelle: imago images/Bildgehege)

Finanzminister Olaf Scholz: Im Herbst forderte der SPD-Kanzlerkandidat eine höhere Steuer für Reiche. Jetzt hört sich das schon wieder etwas anders an. (Quelle: Bildgehege/imago images)

In der Corona-Krise hat Deutschland enorme Schulden aufgenommen. Irgendwann werden sie bezahlt werden müssen. Allerdings hilft eine höhere Spitzensteuer nur bedingt, sagt Finanzminister Olaf Scholz.

Eine Steuerreform mit höherer Belastung für Vielverdiener hilft nach Ansicht von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nur begrenzt gegen die coronabedingt hohen Schulden. "Aus den neuen Schulden werden wir vor allem mit wirtschaftlichem Wachstum herauskommen, genauso wie es nach der Finanzkrise der Fall gewesen ist", sagte der Finanzminister der Deutschen Presse-Agentur. Das deutsche Steuersystem hält er zugleich aber generell für reformbedürftig. Es stelle sich die Frage nach der Gerechtigkeit – "mit und ohne Krise, aber nach einer Krise noch mehr".

"Es geht darum zu gucken, ob wir die steuerliche Belastung fairer verteilen können", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Seine Partei vertrete weiter die Auffassung: "Mittlere und niedrige Einkommen entlasten, dafür leisten die sehr hohen Einkommen einen etwas höheren Beitrag". Dafür werde die SPD auch bei der Bundestagswahl im Herbst kämpfen.

Scholz: Deutschland braucht technologische Missionen

Bereits im Herbst hatte der Finanzminister höhere Steuern für Reiche gefordert. Menschen mit einem Einkommen von mehr als 200.000 Euro sollten "einen etwas größeren Beitrag als heute zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten", so der SPD-Politiker damals.  

Um aus der Schuldenquote von Schätzungen zufolge rund 75 Prozent der Wirtschaftsleistung herauszuwachsen, müsse richtig investiert werden. "Wenn wir wollen, dass Deutschland auch in 10, 20, 30 Jahren technologisch und wirtschaftlich vorne mitspielt, müssen wir große technologische Missionen bewerkstelligen", sagte Scholz. "Die haben was zu tun mit dem Klimawandel, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, dem Ausbau der Strom-Infrastruktur, der Wasserstofftechnologie, der Elektrifizierung unserer Mobilität, mit einem Innovationssprung etwa in der Gesundheitswirtschaft." Zugleich habe sich in der Pandemie auch der Wert eines verlässlichen Gemeinwesens und eines robusten Sozialstaats erwiesen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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