Corona-Krise | Merkel: "Werden von Notbremse Gebrauch machen müssen"

Beim "Impf-Gipfel" haben Bund und Länder beraten, wie schneller geimpft werden kann. Kanzlerin Merkel stellte die Ergebnisse vor, äußerte sich zu Astrazeneca – und gab einen Ausblick auf die nächste Corona-Schalte.

Rund vier Stunden diskutierten die Kanzlerin und die 16 Länderchefs am Freitag beim "Impfgipfel" über die Impfkampagne in Deutschland. Im Fokus stand dabei die Frage: Wie können die Arztpraxen rasch miteinbezogen und die Impfungen schneller in die breite Bevölkerung gebracht werden? (Mehr zu den konkreten Beschlüssen lesen Sie hier.)

Bei ihrem Statement nach dem "Impfgipfel" war aber vor allem eine deutliche Aussage der Kanzlerin wichtig: "Wir werden von dieser Notbremse auch Gebrauch machen müssen", sagte Merkel mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Beratungen am Montag. Dann soll bei der nächsten Corona-Schalte entschieden werden, ob es einen neuen, harten Lockdown oder weitere Lockerungen geben soll.

Bei ihrem letzten Beschluss Anfang März hatten Bund und Länder für die Rückkehr zum harten Lockdown die Inzidenz von 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern und Woche festgelegt. Der bundesweite Inzidenzwert stieg bis Freitag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 95,6. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 72.

"Wir sind deutschlandweit jetzt schon sehr nah an einer Inzidenz von 100", sagte Merkel. Es werde oft gesagt: Haltet euch nicht an den Inzidenzen auf. Aber der Inzidenzwert sei wichtig, ebenso wie der R-Wert, der derzeit wieder über 1 liege. "Ich hätte mir gewünscht, dass wir ohne diese Notbremse auskommen", so die Kanzlerin weiter – aber das werde nicht möglich sein.

Die Kanzlerin setzte so ein klares Signal an die Ministerpräsidenten für die Diskussion am Montag. Es sei wichtig, sich an getroffene Beschlüsse zu halten, betonte Merkel.

"Deutsche Gründlichkeit um deutsche Flexibilität ergänzen"

Die Impfkampagne soll nach Aussage der Kanzlerin ab kommendem Monat Fahrt aufnehmen. Ab April wolle und könne Deutschland schneller und flexibler impfen. "Wir wollen, dass auch hier die sprichwörtliche und im Übrigen auch bewährte deutsche Gründlichkeit um mehr deutsche Flexibilität ergänzt wird", so Merkel.

Die Hausärzte in Deutschland sollen nach Ostern flächendeckend mit Impfungen gegen das Coronavirus beginnen, kündigte Merkel an. Allerdings würden zunächst wohl nur etwa 20 Impfdosen pro Woche und Praxis zur Verfügung stehen, weil der Impfstoff nach wie vor knapp sei. Ab Ende April sollen die Hausärzte dann Schritt für Schritt deutlich mehr Menschen impfen können. "Die Devise lautet: impfen, impfen, impfen."

Die Hausärzte sollten sich bei der Auswahl der zu impfenden Patienten grundsätzlich an den Priorisierungsvorgaben orientieren, sagte Merkel. Die Priorisierung könne von den Ärzten aber "flexibel gehandhabt werden".

Merkel: "Mehrheit der Länder" wird bei Arzt-Kampagne mitziehen

Ob alle Länder bei der Hausarzt-Kampagne mitziehen, ist allerdings noch unklar. Einzelne Länder sollen bis Montag eine "Opt-out"-Erklärung an das Bundesgesundheitsministerium abgeben können, kündigte Merkel an. Dann würden die Apotheken dieser Länder nicht mit Impfstoffen für die Arztpraxen beliefert. Sie könne aber zusichern, dass "die übergroße Mehrheit der Länder" bei der Arztstrategie mitgehen werde, so Merkel.

Die Entscheidung, die Impfungen mit dem Astrazeneca-Vakzin in Deutschland zeitweise zu stoppen, verteidigte Merkel. Deutschland sei hier so transparent wie möglich vorgegangen. Es solle nichts "hinter dem Berg" gehalten werden. Von der Sicherheit des Impfstoffs zeigte sie sich überzeugt. "Ich würde mich mit Astrazeneca impfen lassen", sagte sie.