NRW wartet jetzt länger bei steigenden Corona-Zahlen

Eher durch Zufall wurde eine weitreichende

Nordrhein-Westfalen hat innerhalb weniger Tage seine Coronaschutzverordnung erneut geändert, um weniger vorsichtig auf ansteigende Inzidenzzahlen reagieren zu müssen. Jetzt soll erst dann auf einen Anstieg reagiert werden, wenn an acht Tagen hintereinander der Grenzwert überschritten ist. Bislang galt die auch in anderen Bundesländern verbreitete Regelung, dass schneller reagiert wird: wenn der Grenzwert an drei Tagen in Folge überschritten ist.

Die Drei-Tage-Regel stand noch in der Fassung der Coronaschutzverordnung, die erst seit vergangenem Freitag galt. Eine Ausnahme war dort nur bei extrem niedrigen Inzidenzen vorgesehen. Seit Dienstag gilt nun eine neue Fassung, die längeres Abwarten vorsieht. Das Ministerium hatte dies selbst nicht angekündigt. Nur wenn ein "nicht lokal begrenzter und dynamischer Anstieg" vorliegt, kann jetzt vom Ministerium die Frist mit gesonderter Begründung verkürzt werden.

SPD: "Darf kein Geheimnis sein"

Für die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag kritisierte deren er gesundheitspolitische Sprecher Josef Neumann: "Eine Änderung in der Corona-Schutzverordnung darf kein Geheimnis sein und muss entsprechend klar kommuniziert werden."

Wenn eine höhere Inzidenzstufe gilt, treten zwei Tage später strengere Maßnahmen in Kraft. In Nordrhein-Westfalen heißt das jetzt, dass erst zehn Tage nach dem ersten Überschreiten eines Inzidenzgrenzwertes Maßnahmen verschärft werden müssen.

Solingen: Einstufung zweimal an einem Tag geändert

Aufgefallen ist die Änderung durch Verwirrung in Solingen: Die Stadt hatte am Montag mit 67,2 Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen die höchste Inzidenz bundesweit. Eigentlich hätte Solingen seit Montag in die Coronawarnstufe 3 (Sieben-Tage-Inzidenz ab 50) eingestuft werden sollen. Überraschend teilte die Stadt aber am selben Tag mit, "ab sofort" gelte dort doch wieder Stufe 2. Damit gelten weiter weniger Einschränkungen.

Der Grund war die neue Fassung der Coronaschutzverordnung, die das längere Abwarten vorsieht. Die SPD fand: Das "Hin und Her bei den Inzidenzstufen in Solingen muss ein Ausnahmefall bleiben und darf sich keinesfalls wiederholen. Wenn vormittags andere Regelungen gelten als nachmittags, verlieren wir die Bürgerinnen und Bürger."