Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Pandemie - Infektionsschutzgesetz: Habeck kündigt Nachschärfung an

Pandemie  

Infektionsschutzgesetz: Habeck kündigt Nachschärfung an

15.11.2021, 02:04 Uhr | dpa

Pandemie - Infektionsschutzgesetz: Habeck kündigt Nachschärfung an. Robert Habeck (Grüne), verlässt den Tagungsort nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen.

Robert Habeck (Grüne), verlässt den Tagungsort nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat angekündigt, dass die möglichen Ampel-Koalitionspartner ihre Pläne für ein geändertes Infektionsschutzgesetz noch verschärfen werden.

"Wir weiten den Instrumentenkasten aus auch gegenüber den Vorschlägen, die in der ersten Lesung im Deutschen Bundestag eingebracht wurden", sagte er am Sonntagabend in den ARD-"Tagesthemen". Eine Kontaktunterbindung solle für Ungeimpfte auch dann noch möglich sein, wenn der Sonderstatus der Epidemischen Lage nationaler Tragweite zum 25. November ausgelaufen sei. "Kontaktuntersagung oder 2G-Regelung heißt in weiten Teilen: Lockdown für Ungeimpfte. Das ist die Vulgärübersetzung."

Möglicherweise werde es auch eine Öffnungsklausel für die Bundesländer geben, über die allgemeinen Maßnahmen noch hinauszugehen. "Das Gesetz kriegt jetzt eine neue Rechtsgrundlage, eine sicherere Rechtsgrundlage", sagte Habeck. "Wir nehmen nur die Möglichkeit weg: flächendeckenden Lockdown ohne Unterscheidung für Geimpfte und Ungeimpfte."

Kritik am Corona-Kurs der Parteien einer möglichen Ampel-Koalition wies er zurück. Alle, die sie kritisierten, wollten nur ihr eigenes Nicht-Agieren verstecken. Offensichtlich mit Blick auf die geschäftsführende Bundesregierung unter Unionsführung fügte er hinzu, bei den Auffrischungsimpfungen hinke man hinterher, und die kostenlosen Tests seien vorübergehend abgeschafft gewesen - "das ist das eigentliche politische Versäumnis".

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Madeleinetchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deKlingel

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: