Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Ministerpr├Ąsidenten beraten mit neuem Kanzler Scholz

Von dpa
Aktualisiert am 09.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Ministerpr├Ąsidenten beraten erstmals mit dem neuen Kanzler Olaf Scholz.
Ministerpr├Ąsidenten beraten erstmals mit dem neuen Kanzler Olaf Scholz. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters/Pool/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Berlin (dpa) - Die Regierungschefs und -chefinnen der L├Ąnder beraten heute in einer Video-Schalte ├╝ber aktuelle bundes- und europapolitische Themen. Anders als beim au├čerordentlichen Bund-L├Ąnder-Gipfel vor einer Woche soll es bei dieser regul├Ąren Ministerpr├Ąsidentenkonferenz (MPK) nicht ausschlie├člich um die Corona-Krise gehen, sondern - wie normalerweise ├╝blich - um eine breitere Themenpalette.

Nach ihren internen Beratungen unter dem Vorsitz des nordrhein-westf├Ąlischen Regierungschefs Hendrik W├╝st (CDU) wird sich die MPK erstmals mit Olaf Scholz (SPD) in dessen neuer Funktion als Bundeskanzler austauschen (16.30 Uhr). Ein Tag nach seiner Ernennung ist das einer der ersten offiziellen Termine des Kanzlers. Anschlie├čend soll die ├ľffentlichkeit ├╝ber Ergebnisse informiert werden. Gro├če Beschl├╝sse, wie in der Woche zuvor, seien eher nicht zu erwarten, hie├č es aus L├Ąnderkreisen.

Themen der Beratung

Neben Themen wie der illegalen Fl├╝chtlingseinreise ├╝ber Belarus wird aber auch Corona wieder eine Rolle spielen. Unter anderem soll es voraussichtlich um Impfungen und um die soziale Lage von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie gehen. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat bereits angek├╝ndigt, er wolle ├╝ber Kontaktbeschr├Ąnkungen auch f├╝r Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen.

Schon vor einer Woche hatten die L├Ąnder mehr Instrumente im Kampf gegen die Pandemie gefordert. Noch am Freitag sollen Bundestag und Bundesrat erneut ├änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlie├čen. Die L├Ąnder h├Ątten dann wieder die M├Âglichkeit, in Hotspots etwa Restaurants und Kultureinrichtungen zu schlie├čen, wenn ihre Parlamente gr├╝nes Licht daf├╝r geben.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Ampelpolitiker wollen dritte Stimme bei Bundestagswahlen
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
CDUOlaf ScholzSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website