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SPD-Politiker vergleicht "Atomfans" mit Rechtsradikalen

Von t-online, dpa
Aktualisiert am 03.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Ralf Stegner: Der SPD-Abgeordnete sorgte f├╝r Wirbel im Netz.
Ralf Stegner: Der SPD-Abgeordnete sorgte f├╝r Wirbel im Netz. (Quelle: C. Hardt/Future Image/imago-images-bilder)
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Ralf Stegner sorgte mit einem Tweet f├╝r Aufsehen: Darin verglich der SPD-Abgeordnete Atomkraft-Bef├╝rworter mit Corona-Leugnern und Rechtsradikalen. Nun reagierte er auf die ihm entgegenschlagende Kritik.

Ein Tweet des SPD-Politikers Ralf Stegner ├╝ber Bef├╝rworter der Atomkraft sorgte f├╝r Unverst├Ąndnis und Kritik. Am Sonntag twitterte der Bundestagsabgeordnete: "Verstrahlte Reaktionen der Atomfans auf allen Social-Media-Kan├Ąlen best├Ątigen noch einmal in eindrucksvoller Weise alles, was ich in letzter Zeit dazu geschrieben habe. Inhaltlich im Ton stehen sie Impfgegnern, Corona-Leugnern + Rechtsradikalen kaum nach."

Darauf reagierten viele Twitter-Nutzer mit Emp├Ârung. Einige sahen den Tweet als Kritik an Frankreich, das offensiv auf Kernkraft setzt. Der Wirtschaftswissenschaftler Jan Schnellenbach etwa fragte: "Hat Ralf Stegner gerade die franz├Âsische Regierung als Corona-Leugner und Rechtsradikale beschimpft?"

Daraufhin erkl├Ąrte Stegner: "Mir gef├Ąllt die Haltung der franz├Âsischen Regierung zur Atomenergie ├╝berhaupt nicht, aber ich habe das nat├╝rlich nicht (!) mit Rechtsradikalen verglichen." Der SPD-Politiker f├╝hrte aus, es sei ihm um "unterirdische Social-Media-Posts einiger Atomfans" gegangen, die diesem "miesen Stil" ├Ąhnelten.

EU-Kommission will Atomenergie als "klimafreundlich" einstufen

Auch in einem weiteren Post reagierte er auf die ihm entgegenschlagende Missbilligung: Er habe seine Kritik auf "deren Stil" bezogen, nicht aber auf die "politische Bef├╝rwortung von Atomenergie" ÔÇô obwohl er diese in der Sache ablehne. Stegner tritt seit Jahren als entschiedener Gegner der Atomkraft auf.

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Ausgel├Âst durch einen Vorschlag der EU-Kommission ist das Thema auch in Deutschland auf die politische Agenda ger├╝ckt: Die EU-Kommission will nach einem am Samstag bekannt gewordenen Vorschlag Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich einstufen.

Vor allem die Gr├╝nen in der Ampelkoalition stemmen sich dagegen. Klimaschutzminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke kritisierten den nun aus Br├╝ssel zugeschickten Verordnungsentwurf scharf. "Ausgerechnet Atomenergie als nachhaltig zu etikettieren, ist bei dieser Hochrisikotechnologie falsch", monierte Vizekanzler Habeck.

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Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Macron auf dem letzten EU-Gipfel versuchte Scholz zu beschwichtigen: Der Kommissionsvorschlag sollte "nicht ├╝bersch├Ątzt werden", sagte er und nannte die Taxonomie "ein kleines Thema in einer ganz gro├čen Frage". Er verwies darauf, dass die Mitgliedsl├Ąnder auch k├╝nftig allein ├╝ber ihren jeweiligen Pfad in eine emissionsfreie Zukunft entscheiden k├Ânnten. Es bleibe dabei, dass in Deutschland 2022 das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet werde.

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