Rechtextremismus: Bundeswehr zieht 30 Soldaten aus Litauen ab

In Litauen sollen sich Soldaten der Bundeswehr rassistisch und antisemitisch geäußert haben. Sexuelle Nötigung wird ihnen ebenfalls vorgeworfen, auch Munition fehlt. Jetzt müssen sie das Land verlassen.

Nach einem mutmaßlich rechtsextremistischen und antisemitischen Vorfall in Litauen wird die Bundeswehr einen Zug von rund 30 deutschen Soldaten abziehen. Es stehe der Anfangsverdacht mehrerer Straftaten im Raum, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin. Neben dem Verstoß gegen soldatische Pflichten gehe es um sexuelle Nötigung sowie "Beleidigung mit rassistischer oder antisemitischer Konnotation sowie extremistische Verhaltensweisen."

Die Bundeswehr habe von dem Vorfall am 8. Juni erfahren und sofort gehandelt. Der betroffene Zug werde am Donnerstag in Deutschland eintreffen. Die Ermittlungen würden "mit aller Härte und Entschiedenheit durchgeführt, weil so ein Verhalten in der Bundeswehr keinen Platz hat", sagte die Sprecherin. "Gerade in Litauen, wo wir Seite an Seite mit unseren Nato-Partnern geschlossen für gemeinsame Werte einstehen, ist ein solches Verhalten Einzelner nicht nur unentschuldbar, es ist absolut beschämend für uns alle."

Fast 600 Schuss Handwaffenmunition fehlen

Die Hauptbeschuldigten stünden nach dem Soldatengesetz vor ihrer "fristlosen Entlassung". Der Generalinspekteur der Bundeswehr habe seinem litauischen Kollegen "seine Bestürzung zum Ausdruck gebracht". Im Zuge der Ermittlungen sei auch festgestellt worden, dass 569 Schuss Handwaffenmunition fehlten. Es werde nun ermittelt, ob ein "möglicher Buchungsfehler nach einer Schießübung" vorliege.

Die Bundeswehr ist in Litauen an dem Nato-Einsatz "Enhanced Forward Presence (EFP)" beteiligt. Es handelt sich dabei um einen Einsatz im Rahmen der Beistandspflicht. Er war vom Nato-Gipfel 2016 beschlossen worden und dient der Sicherung der Ostgrenzen des Nato-Gebiets, vor allem zur Abschreckung Russlands. Laut Bundeswehr waren dort bislang mehr als 3.500 deutsche Soldaten im Einsatz, derzeit sind es rund 500.