Deutschland

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Christian Drosten und Karl Lauterbach: Die Mediziner arbeiten in der Pandemie eng zusammen.

"Schwerer Verlust"

Lauterbach: Virologe Drosten beendet Arbeit im Ausschuss

Die Polizeidirektion Hannover reichte die Disziplinarklage gegen den Kriminalhauptkommissar ein.

Extremismus

Nähe zu Querdenkern und Reichsbürgern: Polizist muss gehen

Astrid-Sabine Busse (r, SPD), Berlins Bildungssenatorin, besucht im Oberstufenzentrum Hans-Böckler eine Willkommensklasse für schutzsuchende SchülerInnen aus der Ukraine.

Krieg in der Ukraine

Länder: Kostenübernahme für Ukraine-Flüchtlinge durch Bund

Bundeskanzler Olaf Scholz in Japan: "Ob und welche Entscheidung die russische Regierung in dieser Hinsicht treffen wird, kann man nur spekulieren."

Warnung des Kanzlers

Scholz: Russischer Gaslieferstopp jederzeit möglich

Im Bundestag soll ein Antrag für Waffenlieferungen an die Ukraine beschlossen werden.

Bundestag

Trotz Waffenlieferantrag: Ampel und Union streiten weiter

Auch in Mecklenburg-Vorpommern gelten von nun an nur noch die Corona-Basisschutzmaßnahmen - wie in den meisten anderen Bundesländern schon seit Anfang April.

Pandemie-Maßnahmen

Ende der besonderen Corona-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern

Rund 1,1 Millionen Menschen in Deutschland haben Ende 2021 staatliche Sozialleistungen bezogen.

Statistisches Bundesamt

Mehr Menschen sind auf staatliche Grundsicherung angewiesen

Er ist aktueller Ministerpräsident Schleswig-Holsteins – und will das auch bleiben: Daniel Günther (CDU).

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Das sind Günthers Herausforderer

AfD-Fraktion: In den Fraktionssaal im Reichstag ist zur Gründung eines Betriebsrats eingeladen. Das ist mehr als eine Personalangelegenheit.

Machtkampf in der Fraktion

Plan für Betriebsrat versetzt AfD in helle Aufregung

Von Lars Wienand

Viele Menschen sind aus den von einer Dürre betroffenen Gebieten in Somalia geflohen.

Fluchtursachen

Bremer Senatorin: Auch Klimafolgen sind ein Asylgrund

Soldaten präsentieren Waffen (Archivbild): Das Sondervermögen für die Streitkräfte wird im Bundestag heftig diskutiert.

Lob und Kritik am Bundeswehr-Paket

Reservistenverband will Truppenstärke verdoppeln

Selbst die Wähler der Ampel-Koalition zeigen sich unzufrieden mit der Führungsstärke und Kommunikation von Kanzler Olaf Scholz.

Umfrage

Mehrheit mit Scholz' Ukraine-Agieren unzufrieden

Wissenschaftler plädieren für spezielle Trainings für Schüler, um Achtsamkeit und Motivation zu fördern.

Bildungswesen

Aktionsrat Bildung: Bildungswesen muss krisenfest werden

Christine Lambrecht: Die SPD-Politikerin warb für die Pläne der Bundesregierung.

Debatte um Bundeswehr-Sondervermögen

Lambrecht: 200 von 350 Panzern nicht einsatzbereit

Lisa Paus (Grüne) ist nun offiziell neue Bundesfamilienministerin.

Nachfolgerin von Anne Spiegel

Lisa Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt

Steffen Seibert: Der Ex-Merkel-Sprecher zieht wohl nach Tel Aviv um.

In Tel Aviv

Bericht: Ex-Merkel-Sprecher Seibert wird Botschafter in Israel

Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag.

Bundestag

Frieden schaffen mit Waffen: Ampel-Parteien und Union einig

In Bayern werden wohl bald neue Windräder aufgestellt.

Ausbau der Windkraft

Bayerische Staatsregierung will 10H lockern - CSU stimmt zu

Christian Lindner: Der Bundesfinanzminister hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt.

Neuer Haushaltsentwurf

So rechnet Lindner am Schuldenrekord vorbei

Ursula von der Leyen: Die EU-Kommissionspräsidentin verkündet, dass Polen und Bulgarien ihr Gas nun von europäischen Verbrauchern erhalten werden.

Streit mit Russland

Von der Leyen: Gaszahlungen in Rubel sind Sanktionsverstoß

Gefangene der Justizvollzugsanstalt Plötzensee legen in der Wäscherei Wäsche zusammen.

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe prüft Gefangenenvergütung unter Mindestlohn-Niveau

Eine Impfung gegen das Coronavirus.

Corona-Pandemie

Branchenvertreter: Keine Personalnot durch Teil-Impfpflicht

Annalena Baerbock: Die Außenministerin stellt sich den Fragen der Abgeordneten.

Reaktion auf Kritik

Baerbock nennt Liste deutscher Waffenlieferungen an Ukraine

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will neue Schulden aufnehmen.

Bundeskabinett

Haushalts-Update: 39,2 Milliarden neue Schulden

An der Grenze zwischen Deutschland und Österreich wird es – wie hier an der Grenzstelle Walserberg – auch weiterhin Kontrollen geben.

Kritik an Faeser

Grenzkontrollen zu Österreich um sechs Monate verlängert

Viktor Orbán: Der ungarische Regierungschef ist umstritten.

Rechtsstaatsmechanismus ausgelöst

EU-Kommission startet Verfahren gegen Ungarn

Deutsche Bundespolizisten beobachten an der Grenze zu Österreich auf der Autobahn A93 den Verkehr.

Bundesinnenministerin

Faeser verlängert Kontrollen an Grenze zu Österreich

Ist massiver Kritik ausgesetzt: Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Ergebnisse exklusiver Umfrage

Sollte Schwesig zurücktreten? Deutsche sind gespalten

Von Jannik Meyer

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

Bundestagsdebatte

Baerbock verteidigt Lieferung schwerer Waffen an Ukraine

Wie nah steht Altkanzler Schröder Russland? Drohen ihm nun Sanktionen?.

Haltung zu Russland

Druck auf Altkanzler Schröder wächst

Manuela Schwesig: Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns musste sich zuletzt deutlicher Kritik stellen.

"Das hat Willy nicht verdient"

Schwesig erntet Spott für Vergleich mit Ex-Kanzler Brandt

Die Bildkombo zeigt Willy Brandt (SPD), den früheren Bundeskanzler im Oktober 1979 und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor wenigen Tagen in Stralsund.

Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig erntet Spott für Vergleich mit Willy Brandt

Olaf Scholz, Christian Lindner und Karl Lauterbach: Die Ampelkoalition hat sich auf ein weiteres Maßnahmenpaket geeinigt.

Beschluss des Kabinetts

Tankrabatt und Kinderbonus – so sollen Bürger entlastet werden

Haben sich auf das Entlastungspaket geeinigt: Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner im Bundeskabinett.

Hohe Energiepreise

Kabinett beschließt Entlastungspaket für Bürger

Fehlender Nachwuchs: Die Zahl der Rekrutinnen und Rekruten (hier beim Gelöbnis in München) ist in der Pandemie eingebrochen.

Interview|Personalnotstand

"Alle bis 65 werden bei der Bundeswehr gebraucht"

Von Miriam Hollstein

PCK-Raffinerie Schwedt: Deutschland braucht Hilfe aus Polen.

Freiheit von russischem Öl

Habecks letztes Problem

Von Fabian Reinbold, Warschau

Angela Merkel: Altkanzler erhalten eine Ausstattung, etwa mit Büros und Personal.

Diskussion über Notwendigkeit

Kubicki stellt jahrelange Finanzierung von Merkels Büro infrage

Waffenlieferungen und ein Sondervermögen für die Bundeswehr - darüber debattiert der Bundestag heute.

Waffenlieferungen

Bundestag debattiert über schwere Waffen für die Ukraine

Büros für Altkanzler auf Staatskosten? Die Diskussion um das Thema nimmt Fahrt auf.

Debatte

Diskussion über Ausstattung von Altkanzler-Büros

Ein Flakpanzer vom Typ Gepard fährt auf dem Truppenübungsplatz in Munster.

Krieg in der Ukraine

Deutschland schickt Panzer gegen Putin in die Schlacht

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen eine Gruppe Männer und Frauen, die geplant haben soll, Lauterbach zu entführen.

Extremismus

Geplante Lauterbach-Entführung: Bundesanwaltschaft ermittelt

In Hamburg werden ab Samstag die Hotspot-Regeln aufgehoben, in Mecklenburg-Vorpommern schon am Donnerstag. (Symbolfoto)

"Eine viel einfachere Zeit"

Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg heben Hotspot-Regeln auf

Der Hamburger Senat hat beschlossen, weitergehende Schutzregeln wie zusätzliche Maskenpflichten zu beenden.

Pandemie

Letzte strenge Corona-Auflagen enden - Meldezahlen schwanken

Ukrainische Soldaten sammeln russische Raketen ein: Viele Deutschen befürchten, dass der Ukraine-Krieg auf andere Länder übergreifen könnte.

Umfrage zum Ukraine-Krieg

Mehrheit befürchtet Ausweitung auf andere Länder

Gerhard Schröder in Moskau: Der Altkanzler will sich nicht von Wladimir Putin distanzieren (Archivbild).

Gerhard Schröder

Von J. Bebermeier, M. Hollstein, M. von Lüpke

Die weitreichenden Befugnisse des bayerischen Verfassungsschutzes verstoßen teilweise gegen Grundrechte.

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht beim Internationalen Ministertreffen: Mit Verspätung konnte sie doch noch vor die Presse treten.

Internationales Ministertreffen

Verwirrung um Lambrecht-Pressekonferenz auf US-Basis

Ein Flugabwehrpanzer vom Typ "Gepard 1A2" feuert auf dem Schießplatz im schleswig-holsteinischen Todendorf eine Stinger-Flugabwehrrakete ab.

Stichwort

Leopard, Marder, Biber - Tiernamen bei der Bundeswehr

Das bayerische Wappen hängt vor dem Gebäude des bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz in München.

Bundesverfassungsgericht

Befugnisse der bayerischen Verfassungsschützer beanstandet

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).

Krieg gegen die Ukraine

Lambrecht: Ausbildung von Ukrainern auf deutschem Boden