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SPD-Kanzlerkandidat
Scholz korrigiert Detail in seinem Lebenslauf
Nach dem Wirbel um den Lebenslauf der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock hat nun auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine Änderung vorgenommen. Es handelt sich dabei um ein Detail aus seiner Studentenzeit.
Kreisverband von Alice Weidel
AfD scheitert mit Klage gegen Bußgeld in Spendenaffäre
Fast 400.000 Euro Bußgeld soll die AfD zahlen, weil der Kreisverband der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel Geld aus der Schweiz erhalten hatte. Nun ist die Partei mit einer Klage dagegen gescheitert.
"Differenzen innerhalb unserer Partei"
Linke-Chefinnen gegen Parteiausschluss Wagenknechts
Sahra Wagenknecht polarisiert ihre eigene Partei. Die Linke-Politikerin steht wegen Aussagen zur Flüchtlingspolitik in der Kritik. Einige Parteimitglieder fordern einen Parteiausschluss.
Neue Vorwürfe zu illegalen Parteispenden
Das Facebook-Wunder der AfD und ein "potenzieller Unterstützer"
Interne E-Mails weisen auf eine mögliche neue AfD-Spendenaffäre hin. Demnach soll die Facebook-Präsenz der Partei aus der Schweiz bezahlt worden sein. | Von M. Bensmann (Correctiv) und U. Stoll (Frontal21)
MEINUNGEx-Parteichefin über illegale Spenden
Frauke Petry: AfD-Spitzenpolitiker "nicht mehr Herr ihres Handelns"
Von wem hat die AfD dubiose Spenden bekommen? Was ist mit dem Geld passiert? Diese Fragen bestimmen seit Jahren die Schlagzeilen. Nun schildert die ehemalige Vorsitzende Petry ihre Sicht der Dinge.
"Hausaufgaben nicht gemacht"
Tierwohl-Label in dieser Legislaturperiode gescheitert
Dass das Schwein ein gutes Leben hatte, bevor es auf dem Teller landet, ist vielen wichtig. Ein Tierwohl-Kennzeichen sollte das für Verbraucher erkennbar machen. Doch noch immer steckt das Gesetz im Bundestag fest.
Nach möglichen Plänen für neuen "Flügel"
AfD-Mitgliedern droht womöglich Parteiausschluss
Der "Flügel" wurde vom Verfassungsschutz beobachtet und von der AfD schließlich verboten. Drei Parteimitgliedern wird vorgeworfen, das Netzwerk wiederbeleben zu wollen. Ihnen drohen nun Konsequenzen.
Interview in der ARD
Olaf Scholz warnt vor Wahl der CDU
Im September ist Bundestagswahl und Olaf Scholz will Bundeskanzler werden. Der SPD-Kandidat ist überzeugt, dass seine Partei in den Umfragen wieder zulegen kann und verweist dafür auf Erfolge in der Corona-Krise.
Von "Bullerbü" in den Irak
Das steht im Buch von Kanzlerkandidatin Baerbock
Pünktlich zum Wahlkampf hat Annalena Baerbock ein Buch veröffentlicht. Es enthält mehr als nur die politischen Ziele der Kanzlerkandidatin. Trotzdem bleibt es an manchen Stellen im Ungefähren.
Wahlkampf 2021
Wagenknecht: Sieht nicht gut aus für Linke und die SPD
Aktuelle Umfragewerte sorgen sorgen vor allem im linken Spektrum für schlechte Laune: SPD und Linke fallen ab. Sahra Wagenknecht warnt vor einem Fiasko für die Linken und rügt Funktionsträger.
Thomas Kemmerich
Umstrittener FDP-Politiker bleibt Landeschef in Thüringen
Thüringens umstrittener FDP-Landeschef Thomas Kemmerich bleibt im Amt. Der 56-Jährige wurde am Samstag auf einem Parteitag der Liberalen in Erfurt mit 66,7 Prozent der Stimmen bei ...
"Menschliche und rechtliche Sauerei"
Kubicki kündigt Corona-Untersuchungsausschuss an
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki will das Corona-Management der Bundesregierung im Parlament aufarbeiten. Dabei soll es um Spahns Masken-Affäre, Teststrategien und Intensivstationen gehen.
"Nach reiflicher Abwägung"
Meuthen nach Corona-Impfung: Will keine Empfehlung aussprechen
Für seine Corona-Impfung im April erntete AfD-Politiker Gauland reichlich Kritik von seiner eigenen Partei. Jetzt hat sich auch Parteikollege Meuthen impfen lassen – weiterempfehlen will er dies allerdings nicht.
Rede auf Grünen-Parteitag
Rednerin vergleicht Klimaforscher mit Juden
Der Kampf gegen die Klimakrise ist ein grünes Herzensthema. Auf dem Grünen-Parteitag wird über schärfere Maßnahmen diskutiert. Doch eine Gast-Rednerin sorgt für Irritationen.
Kritik an Kanzlerkandidatin
CDU-Bundesvize: Baerbock unterläuft moralische Ansprüche
Sonderzahlungen nicht gemeldet, Lebenslauf nachgebessert: CDU-Bundesvize Strobl kritisiert Baerbocks Fehler scharf. Er sei ehrenamtlich im Amt und habe noch nie Geld erhalten.
"Jetzt kommen die Oberschlauen"
Laschet wirft SPD schäbigen Umgang mit Spahn vor
Was hat es mit den möglicherweise minderwertigen Corona-Schutzmasken auf sich? Das ist noch nicht ganz klar. CDU-Chef Armin Laschet verteidigt dennoch den Gesundheitsminister.
Bundesparteitag
Grünen-Spitze will 50 Euro mehr für Hartz-IV-Bezieher
Auch am zweiten Tag ihres Bundesparteitages ringen die Grünen um ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl. Eine Entscheidung ist nun getroffen: Die Leistungen für Menschen in Grundsicherung sollen erhöht werden.
Für mehr Klimaschutz
Ministerin Schulze: zwei Prozent der Landfläche für Windenergie
Einige Bundesländer kommen beim Ausbau der Windkraft nur schleppend voran. Umweltministerin Schulze fordert daher, mehr Flächen für den Bau von Windrädern zur Verfügung zu stellen.
Zusammenhalt beschworen
Grünen-Parteitag trifft klare Entscheidung zum CO2-Preis
Beim Grünen-Parteitag haben sich Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und der Bundesvorstand in weiten Teilen durchgesetzt. Besonders umstritten: der CO2-Preis. Dem Parteitag lagen zwei Vorschläge vor.
"Parteipolitische Auseinandersetzung"
Maskenstreit: Heil wirft Union Ablenkungsmanöver vor
Der Bundesarbeitsminister hat sich im Streit um mutmaßlich minderwertige Masken erneut gewehrt. Die Union versuche die Öffentlichkeit zu verwirren. Sein Ministerium habe korrekt gehandelt.
"Durchorchestrierte Rede"
Höcke wegen mutmaßlichem SA-Ausspruch angezeigt
Der Thüringer AfD-Vorsitzende ist offenbar vom Landeschef der Grünen in Sachsen-Anhalt angezeigt worden. Grund ist eine Rede, in der Höcke eine möglicherweise strafbare Äußerung gemacht haben soll.
"Nicht gerechtfertigt"
Linken-Spitze schmettert Wagenknecht-Ausschluss ab
Mehrere Linken-Politiker hatten sich dafür ausgesprochen, Sahra Wagenknecht aus der Partei auszuschließen. Die Spitze weist den Antrag mit klaren Worten zurück.
"Ist uns nicht gut gelungen"
Grünen-Parteichef Habeck räumt Fehler ein
Wirbel um den Lebenslauf von Annalena Baerbock, Streit um Benzinpreise: Nach einem anfänglichen Höhenflug sind die Grünen in vielen Umfragen abgeschmiert. Parteichef Habeck gibt sich selbstkritisch.
Bericht über brisantes Treffen
AfD-Politiker wollen offenbar "Flügel" wiederbeleben
Vor einem Jahr hat sich der "Flügel" der AfD aufgelöst – zumindest formell. Tonaufnahmen eines Treffens in Niedersachsen legen nun nahe, dass sich die rechtsextreme Parteigruppierung neu formiert.
Nach Stimmverlusten
Linken-Mitglieder wollen Wagenknecht aus Partei ausschließen
Nur wenige Monate nach ihrer Kür zur Spitzenkandidatin der Linken droht Sahra Wagenknecht der Ausschluss aus ihrer Partei. Sie habe der Linken "schweren Schaden" zugefügt, erklären Parteimitglieder.
Wortgefecht im Bundestag
Parteien liefern sich Schlagabtausch zur Klimaschutz-Reform
Während die einen die Notwendigkeit zum Klimaschutz grundsätzlich in Frage stellen, warnen die anderen vor unzureichenden Maßnahmen. In der Debatte um ein neues Klimaschutzgesetz wurde im Bundestag hitzig diskutiert.
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