Deutschland

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Drei Wochen vor den Äußerungen Schröders zum Ukraine-Konflikt hat sich der Altkanzler mit mehreren SPD-Politikern getroffen.

Schröder traf im Januar die Ex-SPD-Chefs Schulz und Platzeck

Mit einem Kran wird eine Agrar-Photovoltaik-Anlage in Niedersachsen montiert.

Energie

Bundesministerien wollen Solar-Offensive auf dem Acker

"Die Schülerinnen und Schüler fordern zu Recht ein, rechtzeitig gehört zu werden": Karin Prien.

Corona in den Schulen

KMK-Präsidentin trifft Schüler nach Pandemie-Brandbrief

Gegen die Corona-Politik: Trucker und Impfgegner blockieren seit Tagen die kanadische Hauptstadt Ottawa.

Welle schwappt nach Europa

Lauterbach kritisiert Trucker-Proteste gegen Corona-Politik

Klimaaktivisten der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" sitzen auf der Fahrbahn und blockieren den Verkehr.

Demonstrationen

Autobahn-Blockaden der Klimaschützer: Kann das legitim sein?

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verurteilt die Lkw-Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen "von selbstgerechten Menschen, von denen wir nicht viel lernen können".

Pandemie

Corona-Kurs: Streit um Impfpflichten und Lockerungen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verurteilt die Lkw-Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen "von selbstgerechten Menschen, von denen wir nicht viel lernen können.

Pandemie

Lauterbach pro Debatte über Lockerungen bei Corona-Treffen

Bundeskanzler Olaf Scholz geht davon aus, dass die Länder das Gesetz einhalten.

Corona-Impfungen

Teil-Impfpflicht - Scholz nimmt Länder in die Verantwortung

Am Samstagabend ist eine junge Frau im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg von mehreren Angreifern verprügelt worden.

Berlin

Rassistischer Angriff auf Jugendliche: Suche nach Täterinnen

Ein Holzofen wird vom Hausflur aus mit Holzbriketts geheizt.

Energie

Umweltbundesamt: Nächste Stufe für bessere Luft in Städten

Marco Buschmann korrigiert als Bundesminister der Justiz eine Entscheidung seiner Vorgängerin Christine Lambrecht.

Justiz

Aufgeweichte Bundesrichter-Anforderungen werden korrigiert

Claudia Roth hat im männlich dominierten Bundestag schon einige Jahre hinter sich.

Diskriminierung

Sexismus im Bundestag: Parlamentarierinnen berichten

Außenministerin Baerbock in Israel: Beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte versagte ihr die Stimme.

Gedenken an Holocaust-Opfer

Baerbock sichtlich ergriffen: "Als Mutter stockt mir der Atem"

Bärbel Bas: Sie hat als Bundestagspräsidentin das Recht, Regeln anzupassen.

Nach heftiger Kritik

Bundestag ändert umstrittene Regel für Genesenenstatus

Olaf Scholz (beim Treffen mit Dänemarks Premierministerin): Bei Thema Pipeline verstummt er.

Scholz' Russland-Diplomatie

Warum sagt er es nicht einfach?

Von Johannes Bebermeier und Fabian Reinbold

Marco Buschmann (FDP): Der Justizminister hat Markus Söder scharf kritisiert.

Justizminister Buschmann

Söder "gehört in politische Quarantäne"

Umweltministerin Steffi Lemke bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Ihre Aussage zu Blockaden erzürnte andere Politiker.

Autobahnprotest in Berlin löst Krach aus

Justizminister belehrt Umweltministerin Lemke

Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen): Die Bundesfamilienministerin berichtet von Sexismus auch in der Politik.

Sexismus in der Politik

Spiegel: "Unverschämte Angriffe, weil sie Frauen sind"

Ricarda Lang bei einem Interview (Archivbild): Die künftige Grünen-Co-Vorsitzende konterte souverän Fragen des Moderators.

Polit-Talk bei "Lanz"

Ricarda Lang trifft bei Ex-AfD-Chef den wunden Punkt

Von Christian Bartels

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD): Lauterbach spricht immer wieder Warnungen in der Pandemie aus.

Äußerung zu Corona-Toten eckt an

Hamburgs CDU-Chef: Lauterbach wird zum "Angstminister"

Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler, aufgenommen im Rahmen der woechentlichen Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt in Berli

Olaf Scholz

Das muss ihn schmerzen

Von Johannes Bebermeier

Eine Apothekerin eine Spritze mit Impfstoff auf (Symbolbild): Die Impfquote in Deutschland steigt, aber ebenso die Inzidenz.

247.862 Neuinfektionen

RKI registriert neuen Inzidenz-Höchstwert

FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr bei einem Pressestatement in Berlin.

Pandemie

FDP macht Druck für Corona-Lockerungen

Gelandet in Tel Aviv: Annalena Baerbock steigt aus dem Regierungsflugzeug A319.

Bundesregierung

Baerbock will neuen Schwung für Nahost-Friedensprozess

Jennifer Morgan: Außenministerin Baerbock lobte die scheidende Greenpeace-Chefin als Traumbesetzung für den Posten.

Greenpeace-Chefin

"Grüne Heuchelei" – Baerbocks Personalwahl scharf in der Kritik

Impflicht, ja oder nein? Dieser Demonstrant hat eine klare Meinung zu dem Thema.

Kampf gegen Covid-19

Corona-Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck Robert Habeck.

Rassismus

Habeck: Werden Wasserstoff importieren müssen

Der rassisistische Vorfall ereignet sich laut der Polizei im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg.

Berlin

Rassistischer Angriff auf Frau - Polizei gibt Fehler zu

Olaf Scholz: "Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden."

Debatte um Teil-Impfpflicht

Scholz pocht auf Umsetzung der Länder

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: Schröder stelle "heute geschäftliche Interessen in den Vordergrund seines Handelns".

Kritik am Altkanzler

Kühnert zu Schröder: "Offenkundige Verdrehung der Tatsachen"

Friedrich Merz: Unter Führung ihres neuen Vorsitzenden treibt die CDU die Regierung vor sich her.

Union in Fundamentalopposition

Auf sie mit Gebrüll!

Von Miriam Hollstein und Sebastian Späth

Jörg Meuthen (Archivbild): Der ehemalige AfD-Chef attestiert seiner Partei ein "sehr weit rechts" schlagendes Herz.

"Finale Patrone"

Meuthen-Aussagen haben Folgen für AfD-Prozess

Von Annika Leister

Polizisten bringen den Angeklagten unter einer Decke aus dem Gerichtsgebäude in Berlin.

Extremismus

Mutmaßlicher Islamist wegen Terrorplanung vor Gericht

Jens Maier: Gegen die Pläne des AfD-Politiker wieder als Richter zu arbeiten, regt sich erheblicher Widerstand.

"Brandgefährlich"

Widerstand gegen rechtsextremen Ex-AfD-Politiker als Richter

Abgelehnte Asylbewerber werden zum Transport zum Flughafen abgeholt.

Geflüchtete in Deutschland

Weniger Menschen im zweiten Pandemiejahr abgeschoben

Jennifer Morgan soll ab 1.

Bundesregierung

Greenpeace-Chefin wird Klima-Beauftragte im Außenamt

Abgelehnte Asylbewerber werden zum Transport zum Flughafen abgeholt.

Flüchtlinge

2021 etwas mehr Abschiebungen als im ersten Corona-Jahr

Annalena Baerbock: Die Politikerin betonte, ihr sei es auch persönlich in ihrem neuen Amt wichtig, Israel und seine Menschen besser kennenzulernen.

Reise nach Israel

Baerbock will Nahostkonflikt "nicht als Status Quo akzeptieren"

Olaf Scholz im grauen Pulli: Eine Umfrage zeigt, wie die Deutschen über das Outfit denken.

Outfit auf USA-Reise

So denken die Deutschen über Scholz' grauen Pulli

Die Erklärung zum Münchner Missbrauchsgutachten durch den emeritierten Papst Benedikt XVI.

Kirche

Kritik an Benedikt-Brief - Gänswein sieht Kampagne: "Dreck"

Corona-Handschlag in Rostock-Warnemünde: Schröder und Schwesig riefen gemeinsam die "Wasserstoff-Hanse" ins Leben. Was nach Klimainitiative klang, setzte zentral auf Nord Stream 2.

Nord Stream 2

Wasserstoff-Initiative von Manuela Schwesig steht vor dem Aus

Von Jonas Mueller-Töwe

Markus Söder: Bayern stehe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, sie sei aber in der jetzigen Form nicht umsetzbar.

"Verfassungswidrig"

Söder will Pflege-Impfpflicht aussetzen: Darf er das?

Fast viereinhalb Jahre nach der Bundestagswahl 2017 äußert sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu einem möglichen Wahlfehler.

Karlsruher Richter

Wahlprüfer müssen nicht jedem Fehler auf den Grund gehen

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB, nimmt an der digitalen DGB-Jahrespressekonferenz teil und beantwortet Fragen von Journalisten.

Gewerkschaften

Mitgliederschwund beim DGB - Sozialreformen gefordert

SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: Ihre mit Gerhard Schröder gegründete "Wasserstoff-Hanse" klang nach Klimaschutz. Nord Stream 2 stand nur zwischen den Zeilen.

Nord Stream 2, ein Altkanzler und ein Strafbefehl

Schwesigs großer Pipeline-Bluff

Von Jonas Mueller-Töwe

Karla Spagerer: Die 92-Jährige ist die älteste Wahlfrau in der Bundesversammlung am Sonntag.

Wahl des Bundespräsidenten

NS-Zeitzeugin zu AfD-Kandidat: "Hochkant rausschmeißen"

Vor einem Geschäft im Potsdamer Stadtteil Babelsberg steht ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Nur Zutritt mit 2G-Regel das gilt auch fürs Ordnungsamt“.

Corona-Pandemie

Rufe nach Lockerungsperspektiven werden lauter

Soldat in Uniform (Symbolbild): Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Soldaten der Bundeswehr.

Schwere Vorwürfe

Ermittlungen gegen Soldaten der Bundeswehr

Karl Lauterbach (SPD): Der Bundesgesundheitsminister hält eine Diskussion über Lockerungen für verfrüht.

Corona-Maßnahmen

Lauterbach: Diskussion um Lockerungen fehl am Platz

Lars Klingbeil (Archivbild): In der jüngsten Lanz-Sendung biss der Moderator sich die Zähne am SPD-Chef aus.

"Keine Märchen erzählen"

SPD-Chef und Lanz geraten heftig aneinander

Von Nina Jerzy