SPD macht Weg für Doppelspitze für Parteivorsitz frei

Auf Andrea Nahles könnte bei der SPD erstmals ein Team an der Parteispitze folgen. Darauf hat sich der Parteivorstand in Berlin geeinigt. Den Parteitag will man nicht verschieben.

Die SPD will eine Doppelspitze in der Parteiführung ermöglichen und die Mitglieder über die Vorsitzenden abstimmen lassen. Das gaben die kommissarischen Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig in Berlin bekannt. Am Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin halten die Sozialdemokraten fest.

Der Mitgliederentscheid soll demnach bis Ende Oktober über die Bühne gehen. Für den Parteivorsitz könnten sich sowohl Duos wie auch Einzelpersonen bewerben. "Eine Doppelspitze sei möglich, aber kein Muss", erklärte die Co-Vorsitzende Schwesig bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus.

Frist für die Bewerbung ist vom 1. Juli bis zum 1. September. Voraussetzung einer Bewerbung solle die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband sein. Die Kandidaten sollten sich dann auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.

Darauf soll dann die Mitgliederbefragung folgen, deren Ergebnis am 26. Oktober vorliegen soll. Sollte kein Team oder kein Einzelbewerber auf 50 Prozent Zustimmung kommen, werde es eine Stichwahl mit einem erneuten Mitgliederentscheid geben.

SPD stellt sich nach Nahles-Abgang neu auf

Der Parteivorstand hatte zuvor in einer stundenlangen Beratung die Satzungsänderung auf den Weg gebracht, die künftig ein Führungsduo ermöglicht. Eine Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang des Monats nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei-und Fraktionschefin zurückgetreten war.

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Zwischenzeitlich gab es Gerüchte, der für Anfang Dezember geplante Bundesparteitag könnte um drei Wochen vorgezogen werden. Davon nahmen die Genossen am Ende jedoch Abstand. Die Delegierten müssen den oder die Gewinner der Mitgliederbefragung zu Vorsitzenden wählen. Eine Direktwahl durch die Mitglieder ist laut Parteiengesetz nicht möglich.