Familie Künast nimmt SPD beim Thema «Ehe für alle» in die Pflicht
Von dpa
Aktualisiert am 11.05.2017Lesedauer: 1 Min.
Berlin (dpa) - In der Debatte um eine «Ehe für alle» drängt die Grünen-Politikerin Renate Künast die SPD zum Handeln. Die SPD habe schon vor einem Jahr gesagt, sie wolle das Thema bis in den Wahlkampf ziehen, um dann die CDU/CSU vorzuführen, sagte die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag der Deutschen Presse-Agentur. Künast monierte, die Koalition blockiere eine Entscheidung in dieser Wahlperiode. Seit 2016 wurden demnach Gesetzentwürfe der Grünen, der Linken und auch des Bundesrates 47 Mal vertagt oder abgesetzt.
ShoppingAnzeigen
Neueste Artikel
Newsblog zur US-Politik
Newsblog zum Ukraine-Krieg
Meinung|Tagesanbruch
Bevölkerung skeptisch
Geflohener Wirecard-Manager
Merz' Migrationspolitik
Explosionen in Kaschmir
Moment der Wahl von Papst Leo XIV.
Schwieriges Verhältnis
Themen