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Merkel warnt bei EU-Gipfel vor Blockade

Von dpa
Aktualisiert am 11.05.2017Lesedauer: 1 Min.
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Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Verhalten Polens beim EU-Gipfel bedauert. «Konsenssuche darf nicht zur Blockade genutzt werden», sagte sie in Brüssel. Die Verträge sähen ausdrücklich die Möglichkeit einer qualifizierten Mehrheit vor. Polen kündigte an, die Abschlusserklärung des Gipfels nicht mitzutragen. Warschau reagiert damit auf die Wiederwahl des Polen Donald Tusk zum EU-Ratspräsidenten, die es verhindern wollte. Tusk ist ehemaliger Ministerpräsident des Landes und liegt mit der jetzigen Regierung politisch im Streit.

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