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EU-Gipfel

EU-Gipfel

Bundesregierung plant weitere Panzerhaubitzen fĂĽr die Ukraine

Tag 122 seit Kriegsbeginn: Die USA wollen neue Waffen liefern. Im Osten haben russische Truppen an Boden gewonnen, die Ukrainer weichen zurück. Alle Informationen im Newsblog.

Die Bundesregierung will der Ukraine weitere Panzerhaubitzen zur Abwehr des russischen Angriffs ĂĽberlassen.
Symbolbild fĂĽr ein Video

Sergej Lawrow beschuldigt die EU und die Nato, sich gegen Russland zu verbünden – um einen Krieg zu führen. Dass die Ukraine nun Beitrittskandidat ist, sieht er hingegen nicht als Bedrohung. 

Sergej Lawrow: Der russische AuĂźenminister sieht sich von Nato und EU bedroht.

Vor der Reise nach Kiew steht Olaf Scholz unter immer größerem Druck. Nicht werden nur aus der Ukraine werden die Forderungen lauter – auch in den Reihen der Koalition wachsen die Erwartungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz vor Reise nach Kiew unter Druck

Bei der Verabschiedung des sechsten europäischen Sanktionspakets gegen Russland hat Viktor Orbán die EU vorgeführt. Manche fordern nun, Ungarn das Stimmrecht in der EU zu entziehen. Geht das?

Regierungschef Viktor Orbán in Brüssel: Ein umfassendes Ölembargo scheiterte an Ungarns Widerstand.
Von Martin MĂĽller

Es war das Mantra nach dem russischen Angriff auf die Ukraine: Der Westen steht zusammen. Doch nun stockt die Nato-Erweiterung, ein richtiges EU-Ă–lembargo gibt es vorerst nicht. Vor allem zwei Staaten bremsen.

Erdoğan und Orbán: Die Einheit des Westens scheint zu bröckeln – auch wegen Blockadehaltungen Ungarns und der Türkei.
  • Camilla Kohrs
Von Camilla Kohrs, Fabian Reinbold

Der Tankrabatt ist da, das Ölembargo der EU soll bald greifen. Energieexperte Jacopo Pepe sieht beide Instrumente kritisch. Pendlern hätte die Bundesregierung viel besser helfen können, sagt er. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim EU-Gipfel Anfang der Woche: Das Embargo ist ein gutes Zeichen, sagt Experte Pepe - aber es hat entscheidende Schwächen.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Klimaaktivisten werfen dem Bundeskanzler vor, Vergleiche zum Nationalsozialismus gezogen zu haben und dringen auf eine Entschuldigung. Der Forderung will Scholz jedoch nicht nachgehen – stattdessen bekräftigt er seine Aussagen.

Olaf Scholz: Der Bundeskanzler wird von Klimaaktivisten aufgefordert, Stellung zu beziehen.
Symbolbild fĂĽr ein Video

Die Verteidigungsministerin sei überfordert, wirft der Oppositionsführer Bundeskanzler Scholz vor. Daher sei ihre Entlassung nötig. Aus seiner Sicht sei Lambrecht ohnehin nur noch eine Ministerin auf Zeit. 

Friedrich Merz (CDU): Der OppositionsfĂĽhrer wirft Kanzler Scholz vor, dass Deutschland "so gut wie nichts" in den letzten Wochen an die Ukraine geliefert habe.

Frisch wiedergewählt und mit neuen Ideen für das europäische Projekt reiste der französische Präsident nach Deutschland. Gemeinsam mit dem Kanzler äußerte er sich auch zur Situation in der Ukraine. 

Emmanuel Macron und Olaf Scholz: Anlässlich des Antritts seiner zweiten Amtszeit besucht Frankreichs Präsident den deutschen Bundeskanzler in Berlin.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Flüchtlinge aus dem umkämpften Mariupol evakuieren. Hilfe kommt von zwei weiteren Ländern. Nur Russland muss noch zustimmen.

Emmanuel Macron vor seinem Amtssitz in Paris (Archivbild): Der französische Präsident hat eine Evakuierungsaktion initiiert.

Die USA haben Russland bereits der Kriegsverbrechen in der Ukraine bezichtigt. Die Europäische Union wird dieser Einschätzung offenbar folgen. Zugleich drohen dem Kreml weitere Sanktionen.

Russische Truppen in Mariupol: Die EU wirft dem Militär offenbar Kriegsverbrechen vor.

Mitten im Ukraine-Krieg reist Joe Biden nach Brüssel und Warschau. Der US-Präsident muss das Bündnis gegen Putin mehr denn je zusammenhalten – eine zunehmend schwierige Aufgabe. 

US-Präsident Joe Biden kurz vor dem Abflug Richtung Brüssel: Er fliegt nach Europa mit zwei Missionen.
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington/BrĂĽssel

Drei Gipfel an einem Tag: Nato, EU und G7 machen mobil gegen Putin. US-Präsident Joe Biden schwört die Staaten der freien Welt gegen den Aggressor ein.

Joe Biden will die Staaten der freien Welt gegen den Aggressor einschwören.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Bei einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Sánchez bekräftigte Kanzler Scholz die Unterstützung für die Ukraine. Er nahm, ebenso wie Sánchez, die EU in die Pflicht.

Olaf Scholz: Der Kanzler versicherte, sich um die humanitäre Notlage in der Ukraine kümmern zu wollen.

Mit Putin reden sie beide – aber während Kanzler Scholz zum Telefon greift, reist Altkanzler Schröder direkt nach Moskau. Doch dass dies auf Bitten der Ukraine geschah, wird jetzt dementiert.

Gerhard Schröder und Wladimir Putin bei einem Treffen in Wien (Archivbild): Der Ex-Kanzler führt derzeit im Kreml Gespräche.

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