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Streit um Sanduhren fürs Parken - Verbot aufgehoben


Kommunen
Streit um Sanduhren fürs Parken - Verbot aufgehoben

dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

07.05.2018Lesedauer: 1 Min.
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Gelsenkirchen (dpa) - Im Streit um die Einführung von Sanduhren für Parker in der Ruhrgebietsstadt Datteln hat auch ein Gerichtsverfahren keine Klarheit gebracht. Richter in Gelsenkirchen kippten zwar ein Verbot, das der Landkreis verhängt hatte. Das geschah jedoch allein aus formalen Gründen. Das Verbot sei unzureichend begründet worden. Die Sanduhren sollen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen zehn Minuten kostenfreies Parken erlauben. Wie es nun weitergeht, ist unklar. Über die Frage, ob Parksanduhren grundsätzlich zulässig sind, traf das Gericht keine Entscheidung.

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