Präsidentschaftswahl in Polen: Amtsinhaber Duda gewinnt Kopf-an-Kopf-Rennen

Knappes Rennen bei der Präsidentenwahl in Polen: Laut offiziellem Wahlergebnis konnte sich Andrzej Duda durchsetzen und bleibt fünf weitere Jahre im Amt.

In Polen ist Andrzej Duda als Präsident wiedergewählt worden. Das teilte die Nationale Wahlkommission am Montag in Warschau mit. Die Auszählung von fast allen Stimmen deutete das Ergebnis bereits an: Auf Amtsinhaber Duda, der von der nationalkonservativen PiS-Partei unterstützt wird, entfielen 51,2 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform erhielt demnach 48,8 Prozent der Stimmen. Der Wahlsieg Dudas dürfte die nationalkonservative Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) weiter stärken.

Am Wahlabend hatte es für mehrere Stunden zunächst keinen eindeutigen Sieger gegeben. In den ersten Prognosen trennte nur ein hauchdünner Unterschied von weniger als einem Prozentpunkt Duda von Trzaskowski. Trotzdem bezeichnete sich der Präsident in einer ersten Reaktion als Sieger. "Lang lebe Polen! Die Wahl bei einer Beteiligung von 70 Prozent zu gewinnen, ist eine außergewöhnliche Nachricht. Ich bin berührt. Danke an meine Landsleute", sagte der nationalkonservative Politiker am Wahlabend in Pultusk, etwa 60 Kilometer nördlich von Warschau. Später sprach er von einem "Sieg, momentan noch nach Prognosen".

Wahlbeteiligung in Polen deutlich gestiegen

Die Wahlbeteiligung war trotz der Corona-Pandemie hoch. Laut Prognosen lag sie bei 67,9 Prozent. Wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte, hatten bis um 17 Uhr am Sonntagnachmittag 52,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Das waren fast zwölf Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der zweiten Runde der Präsidentenwahl 2015.

Duda dankte am Wahlabend in Pultusk allen Landsleuten für die starke Teilnahme an der Abstimmung. Er gratulierte auch seinem Rivalen Trzaskowski zu dessen Ergebnis. Trzaskowski sagte in Warschau: "Wir haben gesagt, dass es eng wird, und es ist eng. Ich bin aber überzeugt, dass wir siegen werden." Nun müssten nur noch die Stimmen genau ausgezählt werden.

Dudas PiS regiert seit 2015 mit absoluter Mehrheit

Die Stichwahl um das Präsidentenamt galt auch als eine Abstimmung über die Politik der nationalkonservativen Regierungspartei PiS. Sie regiert das Land seit 2015 mit absoluter Mehrheit, auch Duda stammt aus ihren Reihen. Im Wahlkampf präsentierte sich der 48-jährige Jurist als Garant für die vielen Sozialleistungen, die die PiS in den vergangenen Jahren eingeführt hat. Zuletzt setzte er auch auf antideutsche Töne und kritisierte die aus seiner Sicht einseitige Berichterstattung deutscher Medien über die Präsidentenwahl. Nach Einschätzung von Beobachtern zielte Duda damit auf Wähler vom rechten Rand.

Dudas Herausforderer, der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski, versprach als Kandidat der liberalkonservativen "Bürgerkoalition" (KO) einen Politikwechsel. Er warb damit, Polens angeschlagenes Verhältnis zur EU wieder ins Lot zu bringen. Die umstrittene Justizreform der PiS will er stoppen.

In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach außen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte. Außerdem kann er mit seinem Vetorecht Gesetzentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Dreifünftelmehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.