Grenzkontrollen zu lasch? Bundestagsabgeordneter kritisiert Arbeit der Polizei
Im Kreis Heinsberg finden seit dem 16. September nur vereinzelt Grenzkontrollen statt. Das sei zu wenig, sagt der Bundestagsabgeordnete des Kreises.
Sind die Grenzkontrollen im Kreis Heinsberg zu lasch? Wenn es nach Wilfried Oellers, dem Bundestagsabgeordneten des Kreises geht, dann schon. "Die Bundespolizei sollte, abhängig von ihren Ressourcen und nach eigenem Ermittlungsermessen, an möglichst vielen Grenzübergängen Kontrollen durchführen", schreibt er auf seiner Website und fordert, dass verstärkte Kontrollen an der Grenze zwischen dem Kreis Heinsberg und den Niederlanden stattfinden.
"Unter Schleusern spricht sich schnell herum, an welchen Übergängen keine Kontrollen stattfinden. Es darf nicht dazu kommen, dass sich die illegale Migration in den Kreis Heinsberg verlagert", sagte Oellers. Konkret geht es ihm um die B56 sowie die Grenzübergänge Rothenbach, Karken und Scherpenseel. "Mir ist wichtig, dass die Grenzen weiterhin offen bleiben, jedoch kontrolliert werden, damit es nicht möglich ist, unkontrolliert in den Kreis Heinsberg einzureisen", sagte er.
Wilfried Oellers befürchtet, dass illegale Migration sich in den Kreis Heinsberg verlagert
Ausschlaggebend für seine Forderung nach schärferen Kontrollen seien für ihn die Ergebnisse der Kontrollen während der Europameisterschaft. In dieser Kontrollzeit verzeichnete die Bundespolizei allein im Kreis Heinsberg 17 vollstreckte Haftbefehle sowie zwei ausländerrechtliche Maßnahmen.
Darüber hinaus wurden 56 Fälle unerlaubter Einreise registriert, von denen 21 als "migrationsrelevant" eingestuft wurden. Zudem konnten weitere Aufgriffe zu Straftaten erfolgen, die nicht im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei liegen. Diese Zahlen verdeutlichten für Oellers die Notwendigkeit verstärkter Kontrollen auch im Kreis Heinsberg, um illegale Grenzübertritte effektiv zu verhindern.
Verwundert zeigte sich Oellers deshalb auch über die Aussagen des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Rosskopf. Rosskopf hatte gesagt, dass er durch die neuen Kontrollen an den deutschen Grenzen wenige Effekte sehe. Oellers schreibt dazu: "Diese Aussage ist für mich nicht nachvollziehbar. Nach den mir vorliegenden Informationen ergibt sich für unsere Region ein ganz anderes Bild."
- wilfried-oellers.de: "Verstärkte Grenzkontrollen an deutschen Grenzen"
- dashitradio.de: "Kaum Grenzkontrollen"