Giffey optimistisch: Kommt es zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU?

Der mögliche Koalitionsvertrag von SPD und CDU in Berlin steht. Franziska Giffey blickt optimistisch auf die nötige Zustimmung ihrer Parteibasis.

Die Berliner SPD-Chefin Franziska Giffey sieht gute Gründe für eine Zustimmung der Parteibasis zu den mit der CDU ausgehandelten Punkten. "Der Koalitionsvertrag ist das sehr gute Argument", sagte Giffey am Dienstag im RBB-Inforadio. "Wir haben sehr viel erreicht für die SPD, wir können viel bewegen."

Als Alternative sieht Giffey nicht etwa die mögliche Fortsetzung der bestehenden Koalition von SPD, Grüne und Linke. "Wenn wir hier nicht diesen Weg gehen, dann wird es ein schwarz-grünes Bündnis", sagte sie. "Dann schaut die SPD in der Opposition zu."

"Wir wollen was Gutes für die Stadt bewegen", sagte Giffey, "dafür muss man gestalten können, dafür muss man in Regierungsverantwortung sein."

Versand der Briefunterlagen ab Mittwoch

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages am Montag startet die SPD an diesem Dienstag ein Mitgliedervotum darüber. Zunächst werden die Briefwahlunterlagen zusammengestellt und zum Versand vorbereitet, wie ein Sprecher mitteilte.

Am Mittwoch beginnt der Versand an 18.566 Parteimitglieder per Post. Bis zum 21. April müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein.