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Berlin: SPD-Bewerberduo strebt keine Regierungsämter an


Parteivorsitz ohne Spitzenkandidatur
SPD-Bewerberduo strebt keine Regierungsämter an

Von dpa
15.03.2024Lesedauer: 2 Min.
Berlin: Kian Niroomand (SPD), Jana Bertels (SPD), Bewerberduo für den Landesvorsitz der Berliner SPDVergrößern des BildesSozialdemokratisches Doppel: Kian Niroomand (Mitte) und Jana Bertels (rechts) wollen gemeinsam neue SPD-Vorsitzende werden. (Quelle: Hannes P Albert)
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Jana Bertels und Kian Niroomand bewerben sich für den SPD-Vorsitz. Offen ist, wer die Partei 2026 in den Wahlkampf führt. Zu ihren eigenen Ambitionen haben beide eine klare Meinung.

Das Bewerberduo für den SPD-Landesvorsitz Jana Bertels und Kian Niroomand misst der Suche nach einem geeigneten SPD-Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026 entscheidende Bedeutung zu. Beide haben das für sich aber ausgeschlossen. "Welche Person die Inhalte der Berliner SPD am authentischsten verkörpert, ist die wirklich zentrale Frage. Für uns gibt es zu diesem Zeitpunkt jedenfalls keine Vorfestlegung auf eine Spitzenkandidatur", sagte Bertels der Deutschen Presse-Agentur. "Und das halte ich auch für enorm wichtig und ehrlich. Wir selbst streben keine Regierungsämter an, wir wollen uns ausschließlich um die Partei kümmern."

Eine Option ist aus ihrer Sicht auch zur Spitzenkandidatur eine Mitgliederbefragung, wie die Landes-SPD sie ab Anfang April zur künftigen Führung des Landesverbands plant. "Für das Verfahren, wie die SPD Berlin über die Spitzenkandidatur entscheidet, sind wir offen", sagte Bertels. "Entscheidend ist, dass die Partei wieder heilt, die Flügelkämpfe aufhören und wir uns am Ende als Partei geschlossen hinter einem Kandidaten oder einer Kandidatin vereinen können."

Niroomand sieht das auch so: "Am Ende des Tages geht es bei Wahlen neben Inhalten auch darum: Vertraue ich der Person so sehr, dass ich sie wählen kann? Auf diese Frage und Kriterien sollten wir unsere Verfahren ausrichten", sagte er. "Wir müssen uns überlegen, wie bekommen wir jemanden als Spitzenkandidatin oder -kandidaten, die oder der auch eine starke Persönlichkeit hat, der für eine ehrliche Politik und für Demut steht und zur SPD Berlin passt. Das sind für mich entscheidende Kriterien."

Niroomand: "Wir haben wir ein Glaubwürdigkeitsproblem"

"Wir hatten zwei Riesenprobleme: Erstens haben wir bei den vergangenen Wahlen insgesamt keine positive Stimmung erzeugen können, gerade wenn man uns mit Wahlen in anderen Bundesländern vergleicht", sagte Niroomand. "Zweitens haben wir ein Glaubwürdigkeits- und Programmatikproblem. Die Leute wussten nicht mehr: Wofür steht die SPD inhaltlich?"

Mit Blick auf die Wahlen ergeben sich aus seiner Sicht zwei Hauptaufgaben: "Erstens, dass wir es schaffen, 2026 mit jemandem anzutreten, der oder die im Wahlkampf mobilisiert. Und zweitens, dass wir mit einem Programm antreten, bei dem deutlich mehr Menschen wissen, wofür steht die SPD in Berlin und wo will sie mit dieser Stadt hin."

Bertels will kein "Dauer-Abo als Junior-Partner" der CDU

Bertels betonte, es müsse der Anspruch der SPD sein, 2026 stärkste Kraft zu werden. "Unseren Führungsanspruch für diese Stadt werden wir nicht aufgeben", sagte sie. "Trotz anderer persönlicher Ansichten tragen wir die mehrheitlich getroffene Entscheidung für die große Koalition mit. Ein Dauer-Abo als Juniorpartnerin der CDU halte ich aber nicht für die beste Lösung für die SPD Berlin."

Die Wahl des neuen SPD-Parteivorstands ist auf einem Parteitag Ende Mai geplant. Ab dem 6. April soll es zunächst eine Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze geben. Neben Niroomand, der bisher stellvertretender SPD-Landesvorsitzender ist, und der Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen Bertels bewerben sich auch der bisherige Landesvorsitzende Raed Saleh und die Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf. Das dritte Duo bilden der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel und die Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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