Bundestagswahl Machtkampf in der SPD: Demütigung für Michael Müller
Der ehemalige Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller, findet sich auf der Landesliste der SPD zur Bundestagswahl gar nicht mehr wieder. Was nun?
Die Berliner SPD hat sich für die kommende Bundestagswahl 2025 aufgestellt und dabei eine überraschende Entscheidung getroffen: Der Parteilinke Ruppert Stüwe wurde zum Spitzenkandidaten gewählt, während Michael Müller, ehemaliger Regierender Bürgermeister und einstiges Schwergewicht der Partei, gar keinen Listenplatz erhielt.
Stüwe sitzt seit 2021 im Bundestag. Zuvor war der Diplom-Volkswirt zehn Jahre bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) beschäftigt, sein Schwerpunkt war die Unternehmensstrategie. Stüwe ist seit 2014 SPD-Kreisvorsitzender im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf und wird dem linken Flügel der SPD zugeordnet.
Im "Tagesspiegel" wurde die Entscheidung sogleich als klare Demütigung Müllers beschrieben. Müller, der noch 2021 die Berliner SPD als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl geführt hatte, unterlag in einer Kampfabstimmung um Listenplatz drei Hakan Demir.
Auf Platz fünf zu kandidieren, was eine weitere Option gewesen wäre, lehnte er ab. Dadurch bleibt ihm lediglich die Möglichkeit, seinen Wahlkreis direkt zu gewinnen – ein ohnehin schwieriges Unterfangen, das durch das neue Wahlrecht noch ungewisser wird.
Bundestagswahl 2025: Triumph des linken SPD-Parteiflügels
Bei der vergangenen Wahl gelang Müller der Einzug in den Bundestag noch knapp. Aber auch, wenn er bei der Wahl im Februar seinen Wahlkreis gewinnen sollte, steht ein Erfolg nicht fest. Nach dem neuen Wahlrecht bietet auch ein Sieg im Wahlkreis keine Garantie mehr, am Ende wirklich in den Bundestag einzuziehen.
Die aktuelle Lage der Berliner SPD, die bei der Bundestagswahl 2021 mit 22,2 Prozent der Zweitstimmen noch knapp vorn gelegen hatte, ist alles andere als gut. Im November sah eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des RBB die Sozialdemokraten nur noch bei 13 Prozent. Vorn lag die CDU mit 24 Prozent, gefolgt von den Grünen (22 Prozent) und der AfD (17 Prozent). Auf Bundesebene sieht es für die SPD nicht viel besser aus.
Vor diesem Hintergrund gilt es momentan als wenig wahrscheinlich, dass die Hauptstadt-SPD ihre Zahl von derzeit sechs Bundestagsabgeordneten halten kann. Entsprechend groß war das Gerangel um vordere Listenplätze, die einen Einzug in den Bundestag einigermaßen sicher erscheinen lassen.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- tagesspiegel.de: Berliner SPD wählt Ruppert Stüwe zum Spitzenkandidaten – und demütigt Michael Müller
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