Berliner Abgeordnetenhauswahl 2026 Franziska Giffey schließt Spitzenkandidatur nicht aus
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hält sich eine erneute Kandidatur als SPD-Spitzenkandidatin offen. Die Entscheidung für die Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2026 steht noch aus.
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat eine erneute Spitzenkandidatur bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 nicht ausgeschlossen. "Die Frage stellt sich im Moment nicht", sagte die SPD-Politikerin dem "Tagesspiegel". Aktuell konzentriere sie sich auf ihre Aufgaben als Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin sowie die Koordination der sozialdemokratischen Seite in der Landesregierung mit der CDU.
Die nächste Wahl zum Berliner Landesparlament findet am 20. September 2026 statt. Die Hauptstadt-SPD steht vor der Aufgabe, in den kommenden Monaten ihre Spitzenkandidatur zu klären. Neben Giffey werden auch Fraktionschef Raed Saleh Ambitionen nachgesagt.
Als weitere potenzielle Kandidaten gelten die beiden Parteivorsitzenden Martin Hikel und Nicola Böcker-Ginanni sowie Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe. Auch eine Lösung von außerhalb des Landesverbands wird diskutiert.
Giffey: Spitzenkandidat benötigt breite Unterstützung der Partei
Die Spitzenkandidatur sei eine Aufgabe, die nicht so viele Menschen bewerkstelligen könnten, sagte Giffey. "Deshalb wird die Auswahl derer, die infrage kommen, nie besonders groß sein." Entscheidend sei, "dass die Person, die das übernimmt, eine sehr breite Unterstützung in der gesamten Partei hat, das brauchen wir, um die Wahl zu gewinnen", sagte Giffey. "Das muss jetzt geplant und organisiert werden."
Giffey, bis 2023 Regierende Bürgermeisterin und bis im Mai vergangenen Jahres zusammen mit Saleh auch SPD-Parteivorsitzende, hatte sich dafür entschieden, nicht weiter mit Grünen und Linken zu regieren. Rechnerisch wäre das möglich gewesen, Giffey hätte dann Regierungschefin bleiben können.
Wechsel in den Bund für Giffey nach eigenen Worten keine Option
"Es war die schwerste Entscheidung meines Lebens, weil das Rote Rathaus für mich der schönste Ort ist, Politik zu machen", sagte sie. "Ich hadere damit aber nicht. Es war richtig, das zu machen, weil die Gesamtlage und der politische Anstand es geboten haben", so die SPD-Politikerin über die Koalition mit der CDU. "Und es war auch richtig, dann nicht einfach abzuhauen, sondern Verantwortung in dieser Landesregierung zu übernehmen."
In die Bundesregierung zu wechseln, wie in Berlin spekuliert wurde, sei für sie keine Option gewesen: "Ich habe in den Koalitionsverhandlungen mitverhandelt, um für Berlin und den Osten möglichst viele Themen zu platzieren", sagte sie. "Aber ich habe mich klar für Berlin entschieden, insofern stand das nicht zur Debatte."
- Nachrichtenagentur dpa
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