Berlin Berliner Senat isst zum Abschied Torte
Abschied mit Wehmut, einer süßen Überraschung und Selbstkritik vom Chef: Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat am Dienstag die wohl letzte Sitzung seiner fünfjährigen Amtszeit absolviert - es war die 253. seit dem Start Ende 2016.
Wie zuletzt nur allzu häufig ging es in der Runde im Roten Rathaus um Corona, aber auch um andere Themen wie ein Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aus Afghanistan. Doch neben Arbeit kam zur Feier des Tages das Vergnügen nicht zu kurz - zumindest das kulinarische. Denn die vier Fraktionsvorsitzenden der Linken und der Grünen spendierten eine ziemlich eindrucksvolle Torte.
Als "wahnsinnig süß" beschrieb der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Torte: "Sie bestand aus purem Zucker." Jeder habe ein Stück abbekommen. In dem Zusammenhang habe der Senat unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes "ganz kurz" die fünf gemeinsame Jahre Revue passieren lassen.
Am 8. Dezember 2016 war der Senat erstmals zusammengekommen. Davor war Müller schon zwei Jahre Regierungschef in einem Bündnis von SPD und CDU. "Das waren sieben spannende Jahre für mich, die schnell vergangen sind", sagte er. Mit Blick auf fünf Jahre R2G, wie die Koalition aus SPD, Linken und Grünen genannt wurde, fügte er hinzu: "Ich glaube wir haben in dieser rot-rot-grünen Regierung nicht unser ganzes Potenzial ausgeschöpft. Aber wir haben viel erreicht."
Abbau von Arbeitslosigkeit und Schulden, eine prosperierende Wirtschaft, Investitionen in die Stadt, etwa den Schulbau, Berlin als freie, offene Stadt - Müller nannte einige Felder, bei denen es bis zur Corona-Krise gut lief. Aber: "Manchmal haben wir uns das Leben selbst schwer gemacht, muss man sagen. Manchmal habe ich vielleichtauch der Koalition das Leben schwer gemacht", sagte er selbstkritisch. "Und es ist nicht alles so geglückt, wie ich es mir vorgenommen habe und vorgestellt habe."
Eine Koalition mit drei Parteien sei schwerer zu organisieren als eine mit zwei Parteien, stellte der SPD-Politiker fest. "Und zur Wahrheit gehört auch dazu, dass wir ein bisschen Pech hatten." Denn in der Mitte der Legislatur sei die Corona-Pandemie gekommen - mit all ihren negativen Folgen.
Gleichwohl resümierte Müller: "Ich glaube, man kann sowohl mit ein bisschen Stolz als auch auch voller Zuversicht in die Zukunft blicken. Eine gute Grundlage für Berlin für die nächsten Jahre ist da." Er wünsche dem neuen rot-grün-roten Senat alles Gute, so der Regierungschef, der als Abgeordneter in den Bundestag wechselt. Am 21. Dezember soll die SPD-Vorsitzende Franziska Giffey zu seiner Nachfolgerin gewählt werden.
