1.000 Berliner stehen auf Feindeslisten von Rechtsextremen

Berliner Rechtsextremisten haben in den vergangenen Jahren mehrere Feindeslisten angelegt. Darauf stehen rund 1.000 Namen, oft inklusive Geburtsdaten, Wohn- und Meldeanschriften, sowie beruflichen Tätigkeiten.

Der Polizei sind bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit Ermittlungen zur rechten Anschlagsserie in Neukölln drei sogenannte Feindeslisten von Rechtsextremen in die Hände gefallen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor, die t-online vorliegt.

Auf den Listen befinden sich demnach insgesamt 1.000 Namen, oft inklusive Geburtsdaten, Wohn- und Meldeanschriften, sowie beruflichen Tätigkeiten, in manchen Fällen auch mit Telefonnummern. Als Ziele markiert wurden dem RBB zufolge, der als erstes über die Listen berichtete, unter anderem Bürger, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, Lokalpolitiker der Linken und der SPD sowie Journalisten.

Namen von mutmaßlichen Urhebern sind in der Senatsantwort nicht genannt. Der RBB berichtet jedoch, Recherchen hätten ergeben, dass der mehrfach vorbestrafte Neonazi Sebastian T. mindestens eine der Listen verfasst habe. T. ist einer der Hauptverdächtigen der Neuköllner Anschlagsserie, der mehr als 70 Taten zugeordnet werden: darunter Drohungen, gezielte Brandanschläge auf Autos, Briefkästen, Häuser, zerschlagene Fenster und andere Sachbeschädigungen.

Eine weitere Liste mit einer Karte von Berliner Asylunterkünften und personenbezogenen Daten entdeckten die Beamten im Rahmen eines polizeilichen Internetmonitorings. Die Urheberschaft für diese digitale Informationssammlung konnte dem Senat zufolge der NPD zugeordnet werden.