Sondierungsrunden zur Regierungsbildung gehen weiter

Eineinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben mehrere Parteien ihre Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung fortgesetzt. Am frühen Mittwochmorgen um 07.00 Uhr trafen sich die Unterhändler des Wahlsiegers SPD zum zweiten Mal mit der FDP, am Vormittag dann zum zweiten Mal mit den Grünen. Im Tagesverlauf waren noch zwei weitere Treffen geplant: Zum einen wollten CDU und FDP miteinander reden, zum anderen Grüne und CDU.

Auch am Donnerstag sollen die in der Vorwoche gestarteten Sondierungen weitergehen. Kleine Teams der Parteien wollen dabei herausfinden, mit wem es die meisten Gemeinsamkeiten für eine mögliche Koalition in den kommenden fünf Jahren gibt.

Details zu den Gesprächsinhalten wurden bislang nicht bekannt, alle fünf beteiligten Parteien bewahrten darüber wie vereinbart Stillschweigen. Der FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer sprach nach dem Treffen bei der SPD von einem guten Gespräch. Man habe sehr konstruktiv über Gemeinsamkeiten und Differenzen geredet.

Den Auftrag zur Regierungsbildung beansprucht nach der Wahl die SPD mit der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey für sich. Sie wurde am 26. September mit 21,4 Prozent stärkste Partei vor Grünen, CDU und Linken.

Die SPD, die bisher gemeinsam mit Linken und Grünen regierte, kann unter vier potenziellen Koalitionspartnern auswählen. Sie kann erneut ein Dreierbündnis mit den erstarkten Grünen und den Linken schmieden, aber auch zum Beispiel mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP.