Koalition mit der FDP? Berliner Jusos skeptisch

Die Berliner Jusos halten eine Ampel-Koalition auf Landesebene allenfalls für die zweitbeste Option. Die Fortsetzung des bisherigen Dreierbündnisses mit Grünen und Linken sei weiter die bevorzugte Variante, sagte der Juso-Landesvorsitzende Peter Maaß am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "In wesentlichen Punkten, die uns wichtig sind, hohe Mieten, Mobilität, Bildung, ist die FDP einfach auf einem anderen Dampfer", sagte Maaß. "Sollte die FDP Zugeständnisse machen, ist das eine andere Situation. Ich persönlich bin trotzdem der Meinung, dass wir mit Rot-Rot-Grün eine weitaus stabilere Regierung hätten und weitaus mehr umsetzen könnten von unserem Wahlprogramm. Deswegen bin ich da skeptisch."

Aus Sicht der Jusos seien im Wahlprogramm der FDP einige Punkte, die schwer mit dem SPD-Wahlprogramm übereinzubringen seien. Bei den Sondierungen sei es aus Parteisicht geboten gewesen, auch mit CDU und FDP zu sprechen, sagte Maaß. "Das kann man so machen." Eine Koalition unter Einschluss der CDU geht aus Juso-Sicht allerdings gar nicht.

Der SPD-Landesvorstand hat für Freitagnachmittag eine Sitzung angekündigt, bei der darüber beraten werden soll, mit welchen Parteien die Sondierungen fortgesetzt werden. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 26. September war die SPD stärkste Partei vor Grünen und CDU geworden.

Maaß kündigte an, die Jusos wollten sich auch bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Wochenende mit dem Thema beschäftigen. Die SPD will die Sondierungen für die Möglichkeit einer Regierungsbildung nach etlichen Treffen der Parteien zu zweit nun zu dritt weiterführen. Die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey, die designierte Regierende Bürgermeisterin, hatte angekündigt, sie wolle mit den Sondierungsgesprächen bis Mitte Oktober durch sein.