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Demonstrationen gegen Impfpflicht: Zahlreiche Anzeigen

Von dpa
26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Blaulicht
Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach einer Polizeistreife. (Quelle: Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Trotz wochenlanger Aufrufe im Internet sind zu Demonstrationen gegen die Impfpflicht in Berlin weniger Teilnehmer gekommen als erwartet. Die Polizei sprach von rund 1500 Demonstranten in verschiedenen Gruppen am Mittwochnachmittag rund um das weitr├Ąumig abgesperrte Regierungsviertel in der Berliner Innenstadt. Gerechnet hatten die Beh├Ârden mit bis zu zehntausend Menschen. Zeitgleich debattierte der Bundestag im Reichstagsgeb├Ąude ├╝ber das Thema.

1600 Polizisten waren im Einsatz, ein Teil davon aus anderen Bundesl├Ąndern. Weil die Demonstranten ihre Kundgebungen nicht angemeldet hatten und zu einem betr├Ąchtlichen Teil auch keine Corona-Masken trugen, stellte die Polizei viele Personalien fest und nahm Anzeigen auf. Von 25 vorl├Ąufig festgenommenen Menschen war die Rede, dabei handelte es sich aber noch um eine vorl├Ąufige Zahl.

Insgesamt seien die Demonstrationen aber "weitestgehend st├Ârungsfrei" verlaufen, sagte eine Sprecherin. Es habe allerdings versuchte Durchbr├╝che gegeben, bei denen die Polizei aggressive Menschen zur├╝ckgeschoben und -gedr├╝ckt habe. Man habe mit "konsequentem Vorgehen" weitere Teilnehmer von der Teilnahme an den nicht angemeldeten Versammlungen abgeschreckt.

Der Bereich um das Reichstagsgeb├Ąude war von der Polizei so weitr├Ąumig abgesperrt worden, dass es auch zum Brandenburger Tor keinen Zugang gab. Dort standen in der N├Ąhe mehrere Wasserwerfer bereit. Die Bundespolizei war auf den Bahnh├Âfen pr├Ąsent und beobachtete die Lage. Polizisten waren auch mit Hunden und auf Pferden unterwegs, Polizeiautos fuhren durch den Tiergarten.

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Gr├Â├čere Gruppen von Demonstranten kamen daher vor allem im Bereich des Lustgartens nahe dem Berliner Dom und auf der Stra├če Unter den Linden zusammen. Auf einem Transparent der Demonstranten stand: "Das Grundgesetz ist die rote Linie". Andere hielten ein Plakat hoch: "Ich bin kein Schei├č Nazi, kein AfD W├Ąhler. Sondern f├╝r unsere Grundrechte hier, auch f├╝r Deine." An mehreren Stellen gab es laut Polizei Rangeleien, weil Demonstranten gegen die Absperrungen dr├╝ckten oder sich weigerten, den Anweisungen zu folgen.

Mehrere Dutzend Demonstranten wurden nach Angaben der Polizei und Beobachtungen von Reportern der Deutschen Presse-Agentur auf der Stra├če Unter den Linden eingekesselt, damit Personalien festgestellt werden konnten. Eine Polizeisprecherin sagte, es habe drei Aufforderungen an die Menschen gegeben, sich zu entfernen, weil die Demonstration nicht angemeldet gewesen sei und viele Teilnehmer keine Masken trugen. "Wer dann nicht gegangen ist, erh├Ąlt jetzt eine Anzeige wegen Versto├čes gegen das Versammlungsgesetz." Dazu stelle die Polizei alle Identit├Ąten fest.

An einigen Orten hatten sich auch mehrere Dutzend Gegendemonstranten zusammengefunden. "Drosten Ultras" stand etwa auf einen Plakat.

Wegen der gro├čen Debatte im Bundestag zur Corona-Impfpflicht hatten im Internet zahlreiche Gegner der Corona-Ma├čnahmen aus vielen Teilen Deutschlands zu Protesten und Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Der Bundestag diskutierte in einer Orientierungsdebatte ├╝ber Corona und eine Impfpflicht. Vorgesehen war auch eine Abstimmung ├╝ber verschiedene Antr├Ąge von Abgeordnetengruppen ohne Fraktionsvorgaben: gegen eine Impfpflicht, f├╝r eine Impfpflicht f├╝r alle ab 18 und f├╝r eine Impfpflicht f├╝r alle ab 50.

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