• Home
  • Regional
  • Berlin
  • Ramelow wirf Scholz Wortbruch bei Pandemie-Politik vor


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextHeftige Proteste in UsbekistanSymbolbild für einen TextOslo: Frau rammt Auto von ExtremistenSymbolbild für einen TextFlughafen Frankfurt verhängt Tier-EmbargoSymbolbild für einen TextHabeck: Hätte gerne Helmut Kohl getroffenSymbolbild für einen TextGroße Überraschung in WimbledonSymbolbild für einen TextÖsterreicherin stirbt nach HaiangriffSymbolbild für einen TextBundesligist schlägt auf Transfermarkt zuSymbolbild für einen TextUvalde-Polizeichef tritt als Stadtrat zurückSymbolbild für einen TextMassenschlägerei auf "Karls Erdbeerhof"Symbolbild für einen TextSchauspieler Joe Turkel ist totSymbolbild für einen TextHorror-Crash nach VerfolgungsfahrtSymbolbild für einen Watson TeaserZigaretten knapp: Diese Marken betroffenSymbolbild für einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Ramelow wirf Scholz Wortbruch bei Pandemie-Politik vor

Von dpa
18.03.2022Lesedauer: 1 Min.
Bodo Ramelow (Die Linke)
Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident Thüringens. (Quelle: Jörg Carstensen/dpa/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bescheinigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) indirekt einen Wortbruch bei der Corona-Politik. Der Kanzler habe ausdrücklich zugesichert, eine Zusammenarbeit mit den Ländern beim neu gefassten Infektionsschutzgesetz sei selbstverständlich, sagte Ramelow am Freitag im Bundesrat. Dann aber habe es keine Beteiligung der Länder gegeben. Das Gesetz sei "ohne unser Fachwissen" geändert worden.

Dann hätten Vertreter der Regierung in Medien gesagt, die Länder könnten sich nun nicht mehr hinter dem Bund verstecken. "Das ist, als wenn ich noch ein Ohrfeige dazu kriege. Ich will mich hinter niemandem verstecken, ich will Pandemieabwehr betreiben", sagte Ramelow. Den Ländern würden die Möglichkeiten dazu weitgehend genommen. "Impfen, Testen, Abstandhalten, Maskentragen - das sind die Basics, mit denen wir arbeiten müssen."

Zuvor hatte der Bundestag ungeachtet hoher Infektionszahlen ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit dem Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Schutzregeln beschlossen. Die Länder können aber in eigener Verantwortung weitergehende Corona-Auflagen für jeweils auszurufende "Hotspots" beschließen - was sie wegen aus ihrer Sicht unbestimmter Formulierungen im Gesetz als unpraktikabel und rechtlich schwierig ansehen.

Erwartet wurde, dass der Bundesrat das Gesetz passieren lässt und nicht den Vermittlungsausschuss anruft, da sonst ab Sonntag gar keine Schutzauflage mehr gelten würden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Quartett überfällt Senioren in Wohnung
Von Antje Hildebrandt
Bodo RamelowDie LinkeOlaf ScholzSPD

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website