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Gr├╝ne hoffen auf "Modernisierungskoalition" mit CDU

Von dpa
09.05.2022Lesedauer: 2 Min.
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Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hoffen die Gr├╝nen weiter auf eine gemeinsame Regierung mit der CDU. Es sei jetzt an Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther (CDU), ├╝ber den weiteren Weg zu befinden, sagte Spitzenkandidatin Monika Heinold am Montag in Berlin. "Wird es eine schwarz-gelbe Vergangenheits- und Stillstands-Koalition, oder wird es eine Modernisierungskoalition mit dem Anspruch, Zukunft und Fortschritt zu gestalten mit uns Gr├╝nen?"

Die CDU als st├Ąrkste Kraft k├Ânnte eine Koalition sowohl mit der deutlich kleineren FDP als auch mit den zweitplatzierten Gr├╝nen bilden. Die CDU hatte die Landtagswahl mit 43,4 Prozent der Stimmen (plus 11,4 Punkte) klar gewonnen. Die SPD rutschte mit 16,0 Prozent auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland ab (minus 11,3 Punkte) und fiel hinter die Gr├╝nen zur├╝ck. Die erreichten mit 18,3 Prozent ihr bislang bestes Wahlergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein (plus 5,4 Punkte).

Die Entscheidung, als Ministerpr├Ąsidenten-Kandidatin anzutreten, sei richtig gewesen, weil die Gr├╝nen damit deutlich gemacht h├Ątten, dass sie "zu den gro├čen, starken Parteien geh├Âren", sagte Heinold. Sie r├Ąumte ein, dass sich CDU und FDP inhaltlich sehr nahe st├╝nden. Die Menschen im Land h├Ątten aber anerkannt, dass die Regierung in den vergangenen f├╝nf Jahren beim Klimaschutz und in der Sozialpolitik vorangekommen sei. Sie stellte die gemeinsame Koalition mit CDU und FDP als Gegenmodell einer Polarisierung dar. Die Chefin der Gr├╝nen-Bundespartei, Ricarda Lang, erkl├Ąrte, der einfache Weg sei nicht unbedingt der beste. Es sei klar, dass G├╝nther "nicht als kleiner Bruder von Friedrich Merz" gew├Ąhlt worden sei. Der CDU-Chef Merz gilt als deutlich konservativer als G├╝nther.

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Schwarz-Gr├╝n sei "kein Selbstl├Ąufer", machte Co-Spitzenkandidatin Aminata Tour├ę deutlich. Es gehe f├╝r ihre Partei um Inhalte. Sie nannte Klimaschutz, soziale Politik, Antidiskriminierung und insgesamt liberale und progressive Politik. "Und wir k├Ânnen im Zweifel auch eine absolut inhaltliche und angriffslustige Opposition sein." ├ähnlich ├Ąu├čerte sich auch Heinold.

Lang sagte mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag, dass es dort eine "gro├če Wechselstimmung" gebe. Aktuell regiert dort die CDU mit der FDP. Die Gr├╝nen wollten daf├╝r sorgen, dass NRW zur ersten klimaneutralen Industrieregion in Europa werde, so Lang.

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